Rot-Grüne-Veranstaltung mit Maria Noichl und Christian Hierneis

Plakat: SPD-Taufkirchen
Plakat: SPD-Taufkirchen

Gemeinsame Veranstaltung von Grünen und SPD in Taufkirchen

 

Freier und fairer Handel ist ohne Zweifel eine gute Sache, da er Wohlstand für die daran beteiligten Länder bedeutet. Doch Länder, deren Wirtschaft nicht genug entwickelt ist, fallen dabei oft durchs Raster. Dies und die Tatsache, dass das Freihandelsabkommen TTIP unter verschlossenen Türen verhandelt wird und was an die Öffentlichkeit gelangt, eher Anlass zur Beunruhigung ist, lässt viele am Sinn des Abkommens zweifeln. Frankreich hat sich nun offen gegen TTIP geäußert. Die BayernSPD sprach sich auf dem außerordentlichen Parteitag in Amberg mit überwältigender Mehrheit gegen CETA aus. Am vergangenen Wochenende fanden deutschlandweit Demonstrationen gegen CETA statt.

 

Wie wird es weitergehen, vor allem auch nach den Wahlen in den USA? Die SPD Taufkirchen, Unterhaching, Oberhaching und Neubiberg sowie die Grünen Taufkirchen konnten zur Beantwortung dieser Fragen die Europaabgeordnete Maria Noichl und Christian Hierneis von den Grünen gewinnen.

 

Die Veranstaltung findet statt am

 

30. September 2016

um 19:30 Uhr

 

Thema: CETA, TTIP – Viel mehr als nur Freihandelsabkommen!

 

Kultur- und Kongresszentrum Taufkirchen

Großer Saal, Köglweg 5, 82024 Taufkirchen

 

Die gebürtige Rosenheimerin Maria Noichl war lange Jahre Landtagsabgeordnete, ist seit 2015 Mitglied des SPD-Landesvorstands und seit 2014 Abgeordnete im Europäischen Parlament. Christian Hierneis ist Mitglied des Landesvorstandes beim Bund Naturschutz.

 

(BS)

0 Kommentare

Innenministerium gegen mehr Lärmschutz

Foto: Wikimedia Commons; © "Ailura", Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE
Foto: Wikimedia Commons; © "Ailura", Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Herrmann weist alle Forderungen der Taufkirchner ab

 

„Auch ein persönliches Gespräch würde zu keinem anderen Ergebnis führen.” Mit diesen Worten beendet Innenminister Joachim Herrmann (CSU) den kurzen schriftlichen Dialog, der zwischen dem Taufkirchner Gemeinderat Matteo Dolce (SPD) und ihm entstanden war. Im Mai hatte Herrmann auf Nachfrage der SPD angekündigt, die Lärmsituation an der A995 umfassend prüfen zu lassen. Im Sommer erreichte die Taufkirchner nun die Antwort: Das Innenministerium wird keiner Forderung im Hinblick auf mehr Lärmschutz nachkommen.

 

In dem sieben seitigen Schreiben geht Herrmann unter anderem auf die rechtliche Situation ein. Es sei weder aus Gründen der Verkehrssicherheit, noch aus Gründen des Lärmschutzes zulässig weitere Geschwindigkeitsbegrenzungen anzuordnen. Die Unfallzahlen seien zu gering und der Lärm würde den Richtwert von 70 dB(A) tags und 60 dB(A) nachts nicht „in erheblichem” Umfang überschreiten. Auch einer Unterstützung der Gemeinde für den Bau einer Lärmschutzwand möchte der Innenminister nicht nachkommen. Dies sei eine freiwillige Aufgabe der Gemeinde und damit alleinig ihre Sache. Auch die stattfindenden Polizeikontrollen seien ausreichend.

 

Die SPD-Mitglieder reagierten auf der ersten Vorstandssitzung nach der Sommerpause wenig überrascht. Man hatte eine solche Absage kommen sehen. Trotzdem machte sich Enttäuschung breit. Wenigstens zu einem klitzekleinen Entgegenkommen hätte sich das Innenministerium durchringen können, so die einhellige Meinung.

 

Enttäuschend war auch, dass sich Herrmann nicht auf ein persönliches Gespräch oder einen Ortstermin einlassen will. „Der fehlende Wille zum Dialog unterstreicht den fehlenden politischen Willen irgendetwas für die Bürger vor Ort tun zu wollen.” kommentiert Matteo Dolce die Aussage Herrmanns.

 

Trotzdem will die SPD nicht locker lassen. Gemeinderat Dolce dazu:

 

„Der Lärmschutz an der A995 ist zu einem Jahrzehnte währenden Projekt geworden. Aufgeben ist für uns keine Option. Wir sehen dem Problem ins Auge, dass das zuständige Innenministerium unsere Forderungen ablehnt und einen Vergleich mit anderen Autobahnen gar nicht erst zulassen möchte.

Jetzt heißt es für uns, dass wir weitermachen müssen. Wir dürfen uns nicht unterkriegen lassen. Der Weg zum Ziel ist wieder länger geworden, wir haben ihn aber nicht verlassen und bereits eine lange Wegstrecke zurückgelegt.”

Die SPD plant in den kommenden Wochen Gespräche mit den anderen Taufkirchner Parteien. Das Thema Autobahnlärm möchte sie in Zukunft weiterhin auf breiterer Basis verfolgen. Konkret ist für weitere mögliche Maßnahmen unter anderem eine Demo vor dem Innenministerium im Gespräch.

 

Das Antwortschreiben des Innenministers finden Sie unter Pressemitteilungen.

 

(MD)

0 Kommentare

250 Besucher und ein paar Monster

Warme Temperaturen im Wolfschneiderhof - Foto: SPD
Warme Temperaturen im Wolfschneiderhof - Foto: SPD

"Los Cajones and the Swinging Eggstixx" sorgen beim SPD-Sommerfest lautstark für Stimmung.

 

Am Ende irrten dann tatsächlich ein paar junge Taufkirchner durch den Garten des Wolfschneiderhofs und suchten Monster. Nun mögen sich manche der älteren Gäste gefragt haben was das für Monster sein sollen, die in dem Traditionsanwesen im Herzen der Gemeinde wohnen und überhaupt werden es die Meisten wohl gar nicht mitbekommen haben, dass die Jugendlichen mit ihren Smartphones etwas suchten. Gesucht wurden Pokémons, jene gehypten Fatnasiefiguren aus Japan, die derzeit jung und nicht mehr ganz so jung virtuell beschäftigen.

 

Das störte aber nicht weiter. Denn das SPD Sommerfest ist trotz seines recht hohen Altersdurchschnitts ein Fest für Jung und Alt. Das zeigen auch ihre Mitglieder. Die SPD ist mit Leonie Liebsch (14), Dr. Olaf Uhl (33) und Matteo Dolce (26), noch vergleichsweise jung aufgestellt.

 

250 Gäste waren bei sommerlichen Temperaturen dem Aufruf der SPD gefolgt und in den Wolfschneiderhof gekommen, wo sie der Unterhachinger Percussiongruppe "Los Cajones and the Swinging Eggstixx" lauschten. Und die machte richtig Lärm und lockte viele Spaziergänzer spontan zum Verweilen ein.

 

"Mit so viel Andrang hatten wir nicht gerechnet. Am Ende war unser Grillfleisch aufgebraucht und unsere Bierfässer waren leer." resümierte Vorsitzende Birgit Schmidl nach dem Sommerfest. Schmidl nutzte die Gelegenheit gleich um dem jüngsten SPD-Mitglied Leonie Liebsch offiziell das rote Parteibuch zu übergeben. Mit 14 Jahren ist Liebsch die jüngste Sozialdemokratin im Landkreis.

 

Ansonsten ging es beim diesjährigen Sommerfest weniger um Politik, sondern darum gemütlich die Woche ausklingen zu lassen.

 

Dabei war aber deutlich der Verlust der vergangenen Woche zu spüren. Es fehlte Gordian Baier am Ausschank, der am Sonntag zuvor verstorben war. An ihn erinnerte ein von der SPD aufgestelltes Gedenkbild.

 

Eine Dame wollte schließlich ein Foto des Bildes schießen, worauf ein SPDler den daneben stehenden Bierkrug zur Seite schieben wollte. Darauf sagte die Dame prompt: „Lassen Sie ihn ruhig da stehen. Ich bin mir sicher Gordi hätte das Bier auf dem Bild nicht gestört.“

0 Kommentare