TTIP, CETA und TISA

Sitzungsaal in Unterhaching: Kontroverse Diskussionen
Sitzungsaal in Unterhaching: Kontroverse Diskussionen

Gemeinsame Informations- und Diskussionsveranstaltung aller Fraktionen des Gemeinderates Unterhaching.


Voll gefüllt war der Ratssaal der Gemeinde Unterhaching an Montag vergangener Woche. Neben geladenen Mitgliedern des Bayerischen Landtags und Kommunalvertretern des Landkreises waren auch viele interessierte Bürger zu diesem Informationsabend erschienen unter ihnen auch Mitglieder der Taufkirchner SPD.


Eingeladen hatten die Unterhachinger Ortsvereine von SPD, Grüne, Freie Wähler und CSU. Aus der Landtagsfraktion war je ein Vertreter anwesend um zum Thema „Rede und Antwort zu stehen“.


Gleich zu Beginn der Veranstaltung begann Christian Hierneis vom Bund Naturschutz mit seinem einstündigen Vortrag über die Thematik „Freihandelsabkommen“:


Was ist ein Freihandelsabkommen?, Was verspricht man sich von TTIP?, Wie funktioniert das Abkommen?, Was beinhalten Stillstandsklausel und Rachetklausel?, Wie steht es um Geheimverhandlungen, Transparenz und Schiedsgerichte? Wie weit werden die Kommunen von den Abkommen tangiert?


Anschließend gab jeder der Landtagsabgeordneten sein Statement ab: Hans-Ulrich Pfaffmann für die SPD, Claudia Stamm für die Grünen, Nicolaus Krause für die Freien Wähler und Mechthilde Wittmann für die CSU.


Schon während der Statements gab es emotionale Zwischenrufe aus der Zuhörerschaft. Mal lautes Beifall-Klatschen, aber auch Buh-Rufe. Diskutiert wurde insbesondere, ob und wer wohl von einem Handelsabkommen wie TTIP mit den USA, Vor- oder Nachteile haben wird. Es wurde über Prognosen diskutiert, ebenso wie über Gegen-Prognosen. Am Ende gab es keine wirklich zufrieden stellenden Antworten, vor allem weil die zu den Abkommen Verhandlungen im Geheimen und meist intransparent geführt wurden und werden.


Man hatte den Eindruck, dass keiner der Anwesenden wirklich einem Freihandelsabkommen wie TTIP oder CETA zustimmen würden.


(AL)

Kommentar schreiben

Kommentare: 0