Mindestlohn - ein sozialdemokratischer Erfolg

v. l.: Thomas Gebhard, Malte Kremser, Angela Gleißl, Klaus Barthel, Barbara Gleißl, Kevin Cobbe, Matteo Dolce, Felix Kempf Foto: SPD-Taufkirchen
v. l.: Thomas Gebhard, Malte Kremser, Angela Gleißl, Klaus Barthel, Barbara Gleißl, Kevin Cobbe, Matteo Dolce, Felix Kempf Foto: SPD-Taufkirchen

 Klaus Barthel in Taufkirchen

 

Am Montag, den 29.02.2016 veranstalteten die Jusos-München-Land mit der Taufkirchener SPD in der VHS-Taufkirchen eine Infoveranstaltung mit dem langjährigen Bundestagsmitglied und Genossen Klaus Barthel. Barthel sitzt seit 1994 für die SPD im Bundestag. Trotz einsetzenden Schneefalls konnte die Veranstaltung pünktlich beginnen.

 

Eingangs ging Klaus Barthel auf die Entstehungsgeschichte des Mindestlohns ein. Diese geht rund 15 bis 20 Jahre zurück. In den 80er Jahren waren noch circa 80 Prozent der Unternehmen und der Arbeitnehmer an Tarifverträge gebunden, heute sind es nur noch ein Drittel. Die Rechtsprechung ließ auch seinerzeit einen Lohnwucher nicht zu.

 

Zwei grundsätzliche Gründe kippten die Sachlage. Zum einen gab es eine neue Situation durch die Wiedervereinigung und der damit verbundenen Eingliederung der neuen Bundesländer 1990. Zum zweiten wurden durch die Hartz-Gesetzgebung 2004 die Lohnuntergrenzen aufgehoben.

 

Die Gewerkschaften NGG, Verdi und die SPD fingen darauf an, Lohnuntergrenzen zu fordern. Ein Ziel, dass zum 01.01.2015 gesetzlich umgesetzt wurde.

 

Die paritätisch besetzte Mindestlohnkommission (Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände) wird nun bis zum 30.06.2016 eine Empfehlung für die Bundesregierung erarbeiten, wie sich der Mindestlohn ab 01.01.2017 weiterentwickeln soll.

 

Nach den sehr umfassenden Ausführungen von Klaus Barthel war Zeit für Fragen und Diskussionen.

 

(AL)

 

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