Über 60 Besucher bei Rot-Grüner-Veranstaltung in Taufkirchen

Maria Noichl und Christian Hierneis diskutieren über Handelsabkommen

 

Es sind die vielleicht umstrittensten Abkommen dieses Jahrzehnts. TTIP und CETA sorgen seit Monaten für rege Diskussionen weltweit. Besonders in Europa scheint die Ablehnung besonders groß zu sein. Jüngst hatte sich der bayerische Landesverband der SPD offiziell gegen die Handelsabkommen ausgesprochen und ging damit auf Konfrontationskurs zu Sigmar Gabriel.

 

Grund genug für Grüne und SPD das Thema aufzugreifen und zu diskutieren. Dazu kamen die Europaabgeordnete Maria Noichl (SPD) und der Vorsitzende des Kreisverbandes vom Bund Naturschutz Christian Hierneis (Grüne) nach Taufkirchen.

 

Gemeinsam referierten Hierneis und Noichl über die Grundlagen der Handelsabkommen. Dabei fielen Begriffe wie „Meistbegünstigungsprinzip”, „Marktzugang” und „Schiedsgerichte”. Gerade letztere werden besonders kritisiert, da die Schiedsgerichtsverhandlungen grundsätzlich im geheimen stattfinden würden.

 

Noichl berichtete über ihre Arbeit im Europaparlement und welche Folgen die Handelsabkommen für Europa hätten. Die Landwirtschaft etwa würde klar als Verliererin aus den Abkommen hervorgehen. Viele andere Folgen seien zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abzuschätzen. Auch deswegen könne sie den Abkommen nicht zustimmen.

 

Bei der anschließenden Diskussion wurden auch die positiven Aspekte der Handelsabkommen hervorgehoben. Dennoch überwog beim Publikum die Skepsis.

 

Maria Noichl fasste zusammen: „Die Verträge sind wie eine Schuhschachtel. Da sind einzelne gute Sachen enthalten. Aber es sind eben auch Kröten drin.”

 

(AL, MD)