16.12.2012 - EHRUNG BEI WEIHNACHTSFEIER

Während der Weihnachtsfeier der Taufkirchner SPD wurde als langjähriges Mitglied Dr. Wolfgang Kubosch geehrt.

"Die BayernSPD besteht nun seit 120 Jahren und die bist schon ein drittel davon Mitglied", meinte der stellvertretenden Bezirksvorsitzenden Rainer Oesmann. Weiterhin gratulierten die dritte Bürgermeisterin Rosemarie Weber, OV Vorsitzenden Birgit Schmidl und ihr stellvertreter Herbert Fischer.

Die Vorsitzende konnte sich auch über "Nachwuchs" freuen und übereichte den Neumitglieder Anke Liebsch und Richy Kapteina das rote Parteibuch.


09.12.2012 - SCHAFKOPFRENNEN DER SPD TAUFKIRCHEN

Am 7.Dezember war es endlich wieder so weit. Die SPD Taufkirchen veranstaltete ihr traditionelles Schafkopfrennen. Nach zähem Kampf standen gegen 10:30 Uhr die Sieger fest. Das Preisgeld von 200 Euro erhielt Günther Friedl aus Unterhaching, der mit 45 Pluspunkten den ersten Platz belegte. Je einen Geschenkkorb bekamen, Hans Meixner aus Taufkirchen, mit 36 Pluspunkten und sieben gewonnenen Soli, der somit die Ehre der Taufkirchner verteidigte und Andi Walleitner aus Haar, mit 36 Pluspunkten und 2 gewonnenen Soli. Die dritte Bürgermeisterin Rosemarie Weber, die den Siegern gratulierte, meinte abschließend: "Schafkopfrennen sind immer ein großes Vergnügen und ich würde ja am liebsten mitspielen, dann hätte ich aber nicht die Freude, die Preise überreichen zu dürfen".


09.10.2012 - MÖGLICHE AMTSENTHEBUNG DES BÜRGERMEISTERS

Stellungnahme der SPD Taufkirchen zur möglichen Amtsenthebung von Bürgermeister Dr. Pötke

 

Es hat ja so kommen müssen; die SPD hatte schon 2008 davor gewarnt, unser Taufkirchen in die Hände von Dr. P. zu geben. Der Scherbenhaufen den er in den vergangenen 4 Jahren angerichtet hat ist dramatisch, es wird lange dauern bis sich Taufkirchen wieder von diesem Spuk erholt.

 

Es macht aber keinen Sinn, nur im Zorn zurückzublicken; das Resümee der aktuellen Situation sollte vielmehr dazu dienen, eine konstruktive, zukunftsorientierte Basis für die anstehenden Aufgaben und Herausforderungen zu legen. Die Taufkirchner SPD in hat Jahrzehnte in Taufkirchen äußerst erfolgreiche Bürgermeister gestellt und 2008 eine wohlbestallte Gemeinde mit schuldenfreiem Haushalt und einer Rücklage in Höhe von rd. 30 Mio. € übergeben. Die Gemeinde stand in hohem Ansehen im Landkreis München und die Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden war partnerschaftlich und vertrauensvoll!

 

An diese erfolgreiche Zeit sozialdemokratischer Bürgermeister wollen wir wieder anknüpfen. Birgit Schmidl, Vorsitzende des Ortsvereins, und Alfred Widmann, Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat: „Wir sind bereit, wieder die Verantwortung für Taufkirchen zu übernehmen! Gemeinsam mit der 2. Bürgermeisterin Angelika Steidle, die die Amtsgeschäfte führen wird, sollte Dr. Pötke endgültig das Rathaus verlassen, wird die dritte Bürgermeisterin Rosi Weber dafür sorgen, dass Taufkirchen wieder ordentlich verwaltet wird. Ziele und Pläne für die Zukunft werden erarbeitet, das Vertrauen und die Motivation der Gemeindemitarbeiterinnen und - mitarbeiter muss wieder hergestellt werden und Chaos, Entscheidungs- und Handlungsdefizite, sowie Spaltung und Zwietracht, die in den letzten Jahren in Taufkirchen geherrscht haben, müssen ein Ende haben!“

 

Die SPD wird daher unverzüglich auf alle im Gemeinderat vertretenen Parteien zugehen, um verantwortungsvolle Lösungen für die nächsten anstehenden Entscheidungen zu finden. In erster Linie muss zusammen mit dem Landratsamt geklärt werden, ob und wann Neuwahlen abgehalten werden können. Alle Parteien müssen einen gemeinsamen Weg aus der Krise finden: Das Vertrauen der Wirtschaft und des Gewerbes muss wieder aufgebaut werden, damit in Taufkirchen wieder investiert wird. Die positive Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Gemeinde und ihrem Rathaus muss wieder möglich sein und Vertrauen und Frieden im Vereins- und Gemeindeleben wieder hergestellt werden!

 

Birgit Schmidl, OV- Vorsitzende

Rosemarie Weber, 3. Bürgermeisterin

Alfred Widmann, Fraktionsvorsitzender

 


30.09.2012 - MITGLIEDERVERSAMMLUNG MIT NATASCHA KOHNEN

Die Zukunft unserer Kinder. Darüber machten sich die Landtagsabgeordnete Natascha Kohnen und Taufkirchens dritte Bürgermeisterin Rosemarie Weber Gedanken. Der SPD Ortsverein hatte die Generalsekretärin der Bayern SPD zu seiner Mitgliederversammlung eingeladen, um zu erfahren wie die SPD zur geplanten Änderung des BayKiBiG steht, nach dem nicht nur der Anstellungsschlüssel für Kindertagestätten drastisch verändert würde, sondern, z.B. auch die Sätze der Kindertagespflege. Viele der anwesenden Tagesmütter zeigten sich besorgt, denn nach geplanter Gesetzeslage würde eine Tagesmutter dann einen Stundenlohn von zirka 1,70 € erhalten. "Wie soll das gehen", empörte sich Rosemarie Weber, "Frauen, die eine große Verantwortung für kleine Kinder übernehmen, müssen von diesen 1,70 € auch noch die Verpflegung bezahlen". Kohnen appellierte an die Frauen, sich zu engagieren, im Landtag Präsenz zu zeigen. "Wir werden alles tun, um diese von der CSU auf die Schnelle gepuschte Gesetzesänderung zu verhindern", versprach sie.

Zum Abschluss stellte Kohnen noch ein von der SPD ausgearbeitetes Modell der Gemeinschaftsschule vor, in der Kinder nicht schon nach der 4. Klasse "aussortiert", sondern gemeinsam bis zur 10.Klasse unterrichtet werden sollen, wobei die jeweiligen Talente und Neigungen besonders gefördert würden. Sie ist von diesem Konzept überzeugt: "Die Kinder haben die Möglichkeit ihren Fähigkeiten entsprechend einen bundesweit anerkannten Abschluss zu machen, sind aber, wie sich in Bundesländern herausstellte, in denen diese Schulen bereits in Betrieb sind, ungleich selbstbewusster als diejenigen, die das in Bayern immer noch befürwortete dreigliedrige Schulsystem absolvieren müssen."


16.07.2012 - ERÖFFNUNGSFEIER GEMEINDEZENTRUM DITIP

Bei der Eröffnung des Gemeindezentrums des Türkisch- Islamischen Vereins DITIP gratulierten auch Taufkirchens dritte Bürgermeisterin Rosemarie Weber und SPD- Vorsitzende Birgit Schmidl den beiden Vereinsvorsitzenden Rukiye Güney und Melike Kapicibasi. Rosemarie Weber sagte, sie freue sich sehr, dass die türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in Taufkirchen jetzt ein Zentrum nicht nur zum Gebet, sondern auch zur kulturellen Begegnung zur Verfügung haben. „Besonders beeindruckt bin ich von dem wunderschönen Gebetsraum“, meinte sie und wünscht sich noch viele Feste dieser Art, wo sich Menschen aus allen Bevölkerungs- und Religionsschichten begegnen können.

Oguzhan Öktem, Lehrer für islamischen Unterricht in deutscher Sprache an der Grundschule am Wald, der die Eröffnungsfeier moderierte, wünscht sich, dass auch das Interesse der nichtmuslimischen Taufkirchnerinnen und Taufkirchner geweckt wird und bietet gerne Führungen an zum besserem Verständnis des islamischen Glaubens, denn nur Verstehen, kann Ängste und Vorbehalte abbauen. Der türkische Religionsattaché appellierte vor allem an die muslimischen Frauen, sich im Zentrum zu engagieren, um sich so auch in die Gemeinde Taufkirchen zu integrieren.

Leider spielte das Wetter nicht so ganz mit, doch gnädiger weise setzt der Regen erst am frühen Nachmittag ein, so dass die vielen Besucher Tanz, Gesang und das gute türkische Essen noch in vollen Zügen genießen konnten.


08.07.2012 - GEMEINSCHAFTSSCHULE

Angeregte diskutiert wurde bei der Neubiberger Veranstaltung zur Gemeinschaftsschule. Landtagsabgeordnete Natascha Kohnen, Landrätin Johanna Rumschöttel und Martin Güll, Bildungspolitischer Sprecher der SPD Fraktion stellten das Konzept der BayernSPD vor, das Alternativen zum starren Schulsystem bietet (http://www.gemeinschaftsschule-bayern.de/). Auch wenn von der anwesenden Lehrerschaft Skepsis kam, zeigten sich viele Eltern begeistert. „Hätte es die Gemeinschaftsschule schon zu der Zeit gegeben, als meine Kinder zu Schule gingen, ich hätte sie sofort dort hingeschickt,“ meinte eine Mutter, „ es kann doch nicht sein, dass sich ein Kind schon mit 9 Jahren entscheiden muss, welchen Weg es gehen wird.“


03.04.2012 - KINDER UND JUGENDBETREUUNG IN TAUFKIRCHEN

(aus: Der Hacho - Informationen für Taufkirchen, Extrablatt März 2012)

 

Ein besonders wichtiges Ziel der SPD Taufkirchen ist es, Familien zu unterstützen, indem sie sich für den Erhalt und die Schaffung neuer Kinderbetreuungsplätze einsetzt. Die SPD- Fraktion stimmte dem Abriss und Neubau der erst vor 18 Jahren errichteten Kindertagesstätte "Tranquilla Trampeltreu" von Anfang an nicht zu.

 

Begründung:

Der Kindergarten bietet 100 Plätze (mit integrativen Gruppen 70). Der Neubau des Kindergartens (Köglhaus) für ursprünglich ca. 8 Millionen € geplant und nun auf ca. 4 Millionen € reduziert, hätte dagegen nur 48 Plätze, bzw. 36 Plätze mehr (mit integrativen Gruppen, incl. Gastkinder aus München). Hinzu kommt, dass die Verkehrserschließung, ähnlich wie am Kinderhaus „Pappelhaus", keine optimale Lösung bietet, weil eine Erschließung des Grundstücks von Osten nicht möglich ist! Dies ist der Unfähigkeit des Bürgermeisters zu „verdanken“, da er nicht in der Lage ist, mit den Grundstücksnachbarn vernünftige Lösungen auszuhandeln! Der wahre Grund, den Kindergarten abzureißen und an anderer Stelle mit nur 48 bzw. 36 zusätzlichen Plätzen neu zu errichten, ist die Planung, dort die erforderlichen Parkplätze für die Realschule zu schaffen. Somit finanzieren wir 56 neue Parkplätze für ca. 4 Millionen € aus Steuergeldern!

 

Stand der Dinge:

In Taufkirchen gibt es Dank der vorausschauenden Politik früherer SPD- Bürgermeister 740 Krippen- und Kindergartenplätze! Ca. 28 KiGa- Plätze und 18 Krippenplätze können derzeit allerdings wegen fehlendem Personal nicht belegt werden! Die Auflage von 30%iger Abdeckung kann erfüllt werden. Der Bedarf an Kindergartenplätzen kann zum Teil sogar völlig abgedeckt werden.1

Anders sieht es bei Hort und Mittagsbetreuung aus. Es bestehen 342 Hort und Mittagsbetreuungsplätze. Bis September 2012 werden zusätzliche Plätze benötigt, allein schon in Alttaufkirchen mindestens 40.

Diese Zahlen mussten von den SPD- Gemeinderäten mühsam selbst recherchiert werden, da die seit Jahren geforderte Bedarfsanalyse vom Bürgermeister nicht beigebracht wurde.


03.04.2012 - TAUFKIRCHENS HAUSHALT 2012

(aus: Der Hacho - Informationen für Taufkirchen, Extrablatt März 2012)

 

Laut Finanzplan des Gemeindekämmerers vom März 2012 hatte die Gemeinde in diesem Jahr einen Anfangsbestand von rund 35,5 Millionen € an Rücklagen. Bei einer Entnahme von rund 14 Millionen € im Jahr 2012 und 24 Millionen € im Jahr 2013 sind alle Rücklagen aufgebraucht und Taufkirchen benötigt spätestens bis zum Jahr 2014 eine Kreditaufnahme von mehreren Millionen €. Berücksichtigt sind dabei 8,5 Millionen Euro für den Neubau der Grundschule am Wald, dessen Gesamtkosten sich auf ca. 17 Millionen € belaufen. Die umfangreichen Sanierungs- und Umbauarbeiten in der Mittelschule und im Ritter- Hilprand- Hof sind in dieser Planung nur geringfügig enthalten. Zu wichtigen Vorhaben, die von der SPD grundsätzlich unterstützt werden, sind in den nächsten Tagen noch Streichungen zu befürchten.

 

Seit Jahren verhindert die ILT die Ansiedlung von neuem Gewerbe, so dass die Gemeinde keine weiteren Einnahmen aus Gewerbesteuern zu erwarten hat. Im Gegenteil: Die Steuereinnahmen bewegen sich kontinuierlich nach unten.

Waren es im Jahr 2007 17,3 Millionen € im Jahr, sind für das Jahr 2012 voraussichtlich nur noch ca. 6,6 Millionen € zu erwarten.

Statt rund 600.000 € Zinsen jährlich aus Guthaben zu erhalten werden die Taufkirchner Bürgerinnen und Bürger für die zu erwartenden Schulden in den nächsten Jahren ca. 600.000 € Zinsen zahlen müssen.

 

Trauriges Fazit:

Das Gemeindeoberhaupt und seine Fraktion (ILT - Initiative „lebenswertes“ Taufkirchen) treibt die Gemeinde in den Ruin! Diesem Treiben, das die Gestaltungsmöglichkeiten der Gemeinde in Zukunft massiv beeinträchtigen und zukünftige Generationen mit Schulden belasten wird, muss konsequent gegengesteuert werden!

 

Dafür wird sich die SPD Taufkirchen einsetzen. Bitte unterstützen Sie uns dabei!


05.03.2012 - RICHTIGSTELLUNG

Während der Gemeinderatsitzung am 28. Februar behauptete ILT Bürgermeister Pötke zum wiederholten Mal, dass 75% der Bürger Taufkirchens gegen die Bebauung der Kegelfelder gestimmt hätten.
Hier hat sich der Bürgermeister offensichtlich verrechnet, denn von 12.983 stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürgern stimmten am 16.07.2008 gegen die Bebauung 3.394 das sind 26,14 %.


16.02.2012 - 60 JAHRE BAYERISCHE VERFASSUNG

"Ein Bollwerk der Freiheit - 60 Jahre Bayerische Verfassung". Unter diesem Titel wird am 02. März im Lise- Meitner- Gymnasium Unterhaching eine Wanderaustellung eröffnet. Veranstalter ist der Bayerischen Landtag und das Haus der Bayerischen Geschichte. Die Ausstellung geht bis zum 26. März und ist Mo- Fr von 8:00 - 18:00 Uhr geöffnet.


26.01.2012 - EKLAT BEI GEMEINDERATSSITZUNG

Die SPD Taufkirchen erklärt sich solidarisch mit dem Personal der Gemeinde Taufkirchen, das seit dem Amtsantritt von Bürgermeister Dr. Pötke unter Schikanen und Angst vor dem Arbeitsplatzverlust leidet. Es kann nicht angehen, dass loyale und kompetente Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nur noch mit unguten Gefühlen an ihren Arbeitsplatz gehen.
Am Dienstag nutzten die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte die vom Bürgermeister unterbrochene Sitzung, um der zahlreich erschienen Belegschaft ihre Verbundenheit zu zeigen. Vertreter von SPD, CSU, den Grünen und der UWT appellierten an den Bürgermeister, das Wohl der Gemeinde vor sein Wohl zu stellen und forderten ihn zum Rücktritt auf. Die nichtöffentliche Sitzung wurde nicht fortgesetzt.