SPD und Grüne setzten sich gemeinsam für die Werte des Grundgesetzes ein
SPD und Grüne setzten sich gemeinsam für die Werte des Grundgesetzes ein

19.12.2014


SPD und Bündnis 90/

Die Grünen Taufkirchen schließen sich Anti-Pegida-Demonstration an

Pressemitteilung 08/2014/Verein


Die unter dem Deckmantel der Organisation "PEGIDA" stattfindenden sogenannten Montagsdemonstrationen haben in den vergangenen Wochen erschreckend viele Sympathisanten gefunden. 15.000 Menschen sind am letzten Montag in Dresden gegen "die Islamisierung des Abendlandes" auf die Straße gegangen und haben die Worte der Bürgerbewegung gegen das DDR-Regime "Wir sind das Volk" für ihre absurden Forderungen missbraucht.

 

Diese Ereignisse zeigen, dass die größte Gefahr für eine Demokratie, die Unkenntnis ist. Nur so kann man sich erklären, dass in Sachsen, einem Bundesland mit vergleichsweise geringer Migrationsquote, der Zuspruch so groß werden konnte.

 

Wir haben dieses Problem in Taufkirchen nicht und wollen, dass das so bleibt. Hier leben die Taufkirchnerinnen und Taufkirchner mit den Bürgern aus anderen Ländern friedlich miteinander. Auch der geplanten Ankunft von Flüchtlingen steht Taufkirchen aufgeschlossen gegenüber.

 

Daher rufen die SPD Taufkirchen und Bündnis 90/Die Grünen Taufkirchen auf, sich der Gegendemonstration am kommenden Montag anzuschließen und zu zeigen dass für Ausländerfeindlichkeit und Diskriminierung in Deutschland kein Platz ist. Mit als Rednerin dabei ist die Münchner Bürgermeisterin, Christine Strobl. Außerdem stehen Konstantin Wecker, Claus von Wagner und Max Uthoff (ZDF - Die Anstalt) und unter anderem die Musikgruppen FIVA und The Notwist auf dem Programm.

 

Auch die Bayern SPD und Bündnis 90/Die Grünen Bayern zählen zu den offiziellen Unterstützern.

 

Die Demonstration beginnt am Montag, den 22. Dezember 2014 um 18:00 Uhr am Max-Joseph-Platz (vor der Staatsoper) unter dem Titel „Platz da! - Flüchtlinge sind hier willkommen!“.

 

Die SPD Taufkirchen und Bündnis 90/Die Grünen Taufkirchen treffen sich um 17:00 Uhr am Bahnhof Taufkirchen (vor Uschi's Bahnhofstüberl) zur gemeinsamen Fahrt in der S3 (Abfahrt 17:15 Uhr) nach München und freuen sich über jeden Mitfahrer.

 

Weitere Informationen erhalten Sie unter www.bellevuedimonaco.de

 

gez.

 

Matteo Dolce

für die SPD

 

David Grothe

für Bündnis 90 / Die Grünen


Marion Hussmanns und Birgit Schmidl mit dem neuen Fahrplan
Marion Hussmanns und Birgit Schmidl mit dem neuen Fahrplan

17.12.2014


40. Jähriges Jubiläum

des SPD-Fahrplans

Pressemitteilung 07/2014/Verein


Nahezu seit Beginn des S-Bahnsystems in München 1972, ist es für die SPD Taufkirchen Tradition einen Kompaktfahrplan mit allen MVV-Linien die Taufkirchen tangieren herauszubringen. Laut internen Aufzeichnungen des Ortsvereins existiert der handliche Fahrplan seit 1974.


Am Donnerstag präsentierten Ortsvereins-vorsitzende Birgit Schmidl und Schriftführerin Marion Hussmanns die brandneue Jubiläumsausgabe beim SPD-Stammtisch. Schmidl bedankte sich herzlich bei ihrer Stellvertreterin Anke Liebsch für die „mühevolle Kleinstarbeit“ die sie durch „stundenlanges eintippen von Uhrzeiten“ geleistet hat. Die letzte Überprüfung, ob denn alle Uhrzeiten auch tatsächlich richtig sind, übernahmen Herbert Fischer und Gemeinderat a. D. Josef Seehuber.

19.12.2014 - Gute Stimmung am frühen Morgen: bereits um 06:00 Uhr verteilte die Taufkirchner SPD den neuen Fahrplan.
19.12.2014 - Gute Stimmung am frühen Morgen: bereits um 06:00 Uhr verteilte die Taufkirchner SPD den neuen Fahrplan.

Der neue Fahrplan enthält alle neuen Linien und aktuellen Uhrzeiten seit der Fahrplanumstellung am 14.12.2014. Taufkirchen kommt neben der S3 mit den Buslinien 220, 222, 224, 225 und 241 in Berührung.


Die SPD war auch maßgeblich an einigen Änderungen beteiligt. So wurde die neue Haltestelle bei der Post auf Antrag der SPD wiederbelebt.


Der beliebte Fahrplan wird am kommenden Freitag, den 19. Dezember 2014 von 06:00 bis 09:00 Uhr am Bahnhof Taufkirchen verteilt. Weitere Exemplare liegen im Rathaus, dem neuen SPD Bürgerbüro in der Eschenstraße und in vielen Taufkirchner Geschäften aus.


Übrigens: Den neuen Fahrplan gibt es auch Digital zum Download und Ausdrucken unter der Rubrik Downloads.


Sie können den Fahrplan innerhalb Taufkirchens auch kostenlos bestellen. Klicken Sie dazu hier.

MD


Das Unterhachinger Rathaus (Foto: SPD-TFK)
Das Unterhachinger Rathaus (Foto: SPD-TFK)

11.12.2014


Photovoltaik-Anlage für Lise-Meitner-Gymnasium

Zweckverband beteiligt sich an der Bürger-Energie-Unterhaching e. G.


Donnerstag früh waren die Verbandsräte des Zweckverbandes des Staatlichen Lise-Meitner-Gymnasiums zur dritten Verbandsversammlung zusammengekommen um wichtige Entscheidungen für das Schulgebäude zu treffen.

Ein Beschluss des Zweckverbandes aus dem Jahre 2012 hatte den Auftrag erteilt, mit der Bürger-Energie-Unterhaching e. G. Verhandlungen aufzunehmen, mit dem Ziel auf dem Dach des Gymnasiums eine Photovoltaik-Anlage zu errichten.

Nach einem ausführlichen Vortrag über die Auswirkungen einer solchen Anlage, diskutierten die anwesenden Verbandsräte über die Vor- und Nachteile. Landrat Christoph Göbel (CSU) sah vor allem ein rechtliches Problem: Die Bürger-Energie-Unterhaching e. G. sei eine Private Einrichtung sei, an die der Zweckverband nicht beteiligt sei. Verbandsrat Christoph Nadler (Grüne) mahnte darauf an, dass dies kein Grund sein dürfe das Projekt gänzlich scheitern zu lassen. Schließlich seien erneuerbare Energien immer eine gute Investition.

Einig waren sich die Verbandsräte, dass der Stromverbrauch der Schule zu hoch sei. Verbandsvorsitzender und Erster Bürgermeister von Unterhaching Wolfgang Panzer (SPD) erklärte, er werde der neuen Verantwortlichen für Energie im unterhachinger Rathaus es zur Aufgabe machen zu prüfen, wie eine Reduzierung des Stromverbrauches erzielt werden könnte.

Schließlich stimmten die Verbandsräte einstimmig der Installation, dem Betrieb und dem Stromliefervertrag mit der Bürger-Energie-Unterhaching e. G. zu. Die rechtlichen Bedenken Göbels wurden dadurch ausgeräumt, dass sich der Zweckverband mit einem Anteil an der Bürger-Energie-Unterhaching e. G. beteiligt. Die Kosten für diese Beteiligung belaufen sich auf insgesamt 500 €.

Brandschutz wird erneut überprüft

Bei der letzten brandschutztechnischen Ertüchtigung waren der durchführenden Firma weitere Mängel beim Brandschutz aufgefallen. Dies nahm der Zweckverband zum Anlass den Verbandsvorsitzenden zu ermächtigen, ein weiteres Brandschutzgutachten in Auftrag zu geben.


Rechnungsprüfung abgeschlossen

 

Christoph Nadler (Grüne) stellte den Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses für die Jahre 2009-2012 vor. Der Bericht, den er zusammen mit Verbandsrätin Kormann-Lassas (SPD) nach der Rechnungsprüfung erstellt hatte, beinhaltete auch Verbesserungsempfehlungen an den Zweckverband. Darunter beispielsweise eine Unterstützung der Buchführung mittels einer EDV-Software. Der Zweckverband nahm den Bericht dankend zur Kenntnis.

 

Verbandsräte sollen Schulgebäude besichtigen

 

Bis zur kommenden Sitzung regte Verbandsrat Matteo Dolce (SPD) an, für interessierte Verbandsräte eine Führung durch das Schulgebäude durchzuführen. Man brauche schließlich auch ein plastisches Bild von der Schule, wenn man vernünftige Entscheidungen treffen möchte, so Dolce. Dieser Vorschlag wurde von der Schulleitung äußerst positiv aufgenommen. Eine Schulhausbegehung für die gewählten Vertreter ist für das Frühjahr 2015 geplant.

 

MD

 

Hinweis: Die Verbandsräte der Gemeinde Taufkirchen nehmen im Zweckverband Unterhaching die Interessenvertretung für die Taufkirchnerinnen und Taufkirchner wahr. Wenn Sie Anregungen oder Kritik das Staatliche Lise-Meitner-Gymnasiums betreffend haben, können Sie sich gerne jederzeit an uns wenden. Wir nehmen uns der Sache gerne an. Gehen Sie hierzu auf die Rubrik Kontakt.


(c) 2014 Google - Bilder (c) 2014 GeoBasis-DE/BKG, GeoContent, DigitalGlobe
(c) 2014 Google - Bilder (c) 2014 GeoBasis-DE/BKG, GeoContent, DigitalGlobe

09.12.2014

Neues Wartehäuschen bei Kaut-Bullinger

Letzter Bauausschuss 2014


Ziemlich entspannt ging es im Rathaus bei der letzten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses im alten Jahr zu.

Dem Neubau einer Elektrokesselanlage zur Heißwassererzeugung auf dem Gelände der Holzschnitzelanlage wurde ebenso zugestimmt, wie dem Bauantrag auf Abriss und Neubau eines Wirtschaftsgebäudes sowie der Aufbahrung im Waldfriedhof und der Sanierung der Aussegnungshalle.

Auch sechs Wohnmobilstellplätze an der Hochstraße dürfen errichtet werden. Allerdings ist die geforderte Ortsrandbe grünung noch nicht fertiggestellt.

Zugestimmt wurde auch der Nutzungsänderung des ehemaligen Druckereigebäudes an der Wettersteinstraße. Dort wird ein Natursteinhandel entstehen. Die Gemeinde wird allerdings prüfen, ob auf Grund der umfangreichen Außenanlagen eine Nutzungsbindung möglich ist.

Die Garage eines geplanten Bauvorhabens am Hohenbrunner Weg befindet sich zum Teil auf einem festgelegten Rad- und Fußweg, wie das LRA feststellte. So konnte der Bauausschuss dem Antrag auf Befreiung vom dem Festsetzungen des geltenden Vorhabens- und Erschließungsplans nicht zustimmen.

In einem Reiheneckhausgarten an der Platanenstraße darf ein größeres Gartenhäuschen entstehen. Bürgermeister Sander legte Wert darauf zu betonen, dass das Gartenhaus noch nicht erstellt wurde, wie das bei dem einen oder anderen Gartenhäuschen in Taufkirchen durchaus der Fall ist.

Freuen dürfen sich die 300 Mitarbeiter der Firma Kaut-Bullinger & Co. KG, sie müssen beim Warten auf den Bus nicht mehr im Regen stehen, da der Bauausschuss der Errichtung eines überdachten Wartehäuschens, ähnlich der in Taufkirchen schon bestehenden, zustimmte. Damit Vögel erkennen können, dass da ein Hindernis ist, prüft die Gemeinde, ob die Möglichkeit besteht, Vogelschutzglas zu verwenden.


BS


So soll das neue Einkaufszentrum aussehen: Deutlich zu sehen ist hier die großzügige Terrasse zur Überdachung. (Modelldarstellung)
So soll das neue Einkaufszentrum aussehen: Deutlich zu sehen ist hier die großzügige Terrasse zur Überdachung. (Modelldarstellung)

17.12.2014


Taufkirchen erhält über- dachtes Einkaufszentrum

Gemeinderat beschließt mehrheitlich überdachte Variante


Die Argumente für eine geschlossene oder eine offene Variante der neuen Lindenpassage hielten sich in etwa die Waage. Die geschlossene Variante sieht im Wesentlichen eine Art Einkaufszentrum vor, mit ca. 6000 qm Ladenfläche und bis zu 95 Wohnungen. Der Einkaufsbereich soll mit einer Terrasse überdacht sein, die über Lichtschächte Tageslicht ins Innere lässt.

 

Darüber sollen sich die Wohnungen befinden sowie Verweilmöglichkeiten im Freien. Die offene Variante hingegen sieht weitaus weniger Ladenflächen vor (ca. 3000 qm), dafür aber bis zu 125 Wohnungen. Eine Überdachung wäre dann, wie der Name schon sagt, nicht gegeben.

Die Gegner der geschlossenen, wie auch die Befürworter der offenen Variante, hatten durchaus gute Argumente: Man solle nicht am Bedarf vorbei planen (Rosi Weber, SPD), man brauche dort einen Nahversorger, aber kein großes Einkaufszentrum, das dann womöglich leer steht (Ursula Schulze, FDP/FWG). Peter Soellner (SPD) sprach sogar von der drohenden "größten Bausünde" Taufkirchens.

Auf der anderen Seite standen die Befürworter der Einkaufszentrumslösung und deren Argumente: Ein überdachtes Einkaufszentrum mit Tiefgarage böte ein angenehmeres Ambiente zum Einkaufen und Verweilen (Alfred Widmann, SPD), die Lärmbelastung für die Anwohner wäre durch eine Überdachung wesentlich geringer (Matteo Dolce, SPD). Schließlich gefiel den meisten Befürwortern der verhältnismäßig große Wohnblock der offenen Version nicht.

Letztlich entschied sich der Gemeinderat knapp mit 13 zu 11 Stimmen für die geschlossene Variante.

Taufkirchen wird damit aller Voraussicht nach ein überdachtes Einkaufszentrum am Lindenring bekommen. Über die nächsten Planungsschritte wird der Gemeinderat noch Gelegenheit haben, auf die Baumaßnahmen Einfluss zu nehmen, beispielsweise um auf die öffentliche Zugänglichkeit der Terrasse hinzuwirken.

Möglicher Standort einer Flüchtlingsunterkunft: Das verwarloste Grundstück an der Pfarrer-Weidenauer-Straße
Möglicher Standort einer Flüchtlingsunterkunft: Das verwarloste Grundstück an der Pfarrer-Weidenauer-Straße

Gemeinderat bekommt zwei Sprecher für Flüchtlingsangelegenheiten


Der Antrag der SPD-Fraktion, zwei Gemeinderatssprecher für Flüchtlings-angelegenheiten einzuführen, stieß am Dienstag nicht nur auf Wohlwollen. Brigitte Koch (CSU) stimmte der Argumentation des Antrages zwar zu, sah jedoch nicht die Notwendigkeit, aus dem Gemeinderat selbst einen Sprecher zu benennen. Vielmehr solle dieser aus dem Helferkreis selbst entstehen. Damit folgte sie im Wesentlichen der Linie der Verwaltung. Hauptamtsleiterin Petra Welle begrüßte zwar das Engagement einzelner Gemeinderats-mitglieder, sich im Helferkreis zu engagieren, sah jedoch nicht die dringende Notwendigkeit, eine feste Person aus dem Gemeinderat für diese Aufgabe zu benennen. Auch Michael Lilienthal (FW) betrachtete den Antrag mit Skepsis: „Es hat ein bisschen den Anschein als wolle die SPD durch die Hintertür die Referenten wieder einführen und sich hier ihre Pöstchen schaffen.“

Dem widersprach die SPD vehement: SPD-Fraktionsvize Matteo Dolce, der den Antrag vorgestellt hatte, verteidigte diesen und wies auf die Zielsetzung hin: „Es geht hier darum ein Zeichen zu setzen, dass wir uns der Sache annehmen, und dass wir sie ernst nehmen.“ Dem Vorwurf, die SPD schaffe sich womöglich selbst Posten, setzte Dolce den Hinweis auf die spezielle Art der Aufgabe entgegen, und dass der Sprecher, anders als bei den früheren Referenten, keine zusätzliche Aufwandsentschädigung erhalten solle. Birgit Schmidl (SPD) fügte hinzu: „Es ist uns egal wer diese Aufgabe dann später wahrnimmt, solange er oder sie sich entsprechend engagiert. Wir erheben keinen Anspruch auf diese Position und freuen uns auch wenn es jemand anderes macht.“

Grünen-Sprecher David Grothe hatte zuvor ebenfalls Skepsis: „Ich muss zugeben, dass auch ich anfangs dachte hier würden die Referentenposten wieder eingeführt. Nach der genaueren Erläuterung kann ich aber dem Antrag folgen und erkennen dass wir hier ein Zeichen nach außen setzen.“

Mit einer sehr knappen Mehrheit von 12 zu 11 stimmten die ILT, die Grünen/FDP/FWG und die SPD für den Antrag. CSU und FW votierten dagegen.

Damit setzt Taufkirchen ein Zeichen und reagiert zugleich auf die jüngsten Entwicklungen.

 

Verärgerte Eltern äußern Unmut über geplante Kinderhortschließung


Der Sozialausschuss hatte sich in seiner letzten Sitzung mit 8 zu 3, u. a. gegen die Stimmen der SPD, für die Schließung der Hortgruppe des Kindergartens St. Georg I ausgesprochen. Der Grund: Im AWO-Kinderhort an der Pappelstraße 4 steht eine Hortgruppe leer. Die Ertüchtigung des Hortes St. Georg I hätte die Gemeinde aus eigener Tasche zahlen müssen. Das war für einige der betroffenen Eltern Anlass, an Bürgermeister Ullrich Sander (parteifrei) Fragen zu richten.

Die Eltern wollten unter anderem wissen, wieso es der Gemeinde kein Anliegen sei, die Hortgruppe, die derzeit gut besucht ist, weiter zu betreiben. Ob man denn kein Interesse daran habe, die Kinder im bisherigen Hort zu belassen.

Sander wollte sich jedoch nicht auf eine langwierige Diskussion einlassen und wies darauf hin, dass er an den Beschluss des Sozialausschusses gebunden sei. Im Übrigen werde es noch Gespräche mit der AWO geben. Allerdings wies er daraufhin, dass bei Schließung der Hortgruppe wieder eine Kindergartengruppe aktiviert werden könne und verwies insoweit auf den gesetzlichen Anspruch auf einen Kindergartenplatz und die, im Gegensatz dazu, freiwillige Leistung der Gemeinde auf die Bereitstellung eines Hortplatzes.

Darauf reagierten einige der anwesenden Eltern mit Unverständnis: Wieso es denn nicht bereits vorher Gespräche mit der AWO gegeben habe, wollte eine betroffene Mutter wissen. Darauf wusste Sander auch keine Antwort. Ein Vater zeigte sich besonders enttäuscht von Sanders Aussagen: „Wir haben Sie nicht dafür gewählt dass Sie sich um so etwas nicht kümmern. Ich ziehe für mich persönlich meine Konsequenzen daraus.“


MD


08.12.2014

 

Beschlussantrag Gemeinderatssprecher/in für Flüchtlingsangelegenheiten

Pressemitteilung 06/2014/Fraktion

 

Die Taufkirchner SPD hat einen Beschlussantrag beim Ersten Bürgermeister Ullrich Sander zur Behandlung in der kommenden Gemeinderatssitzung am 16.12.2014 eingereicht.

 

Damit will die SPD ein Zeichen setzten, dass Taufkirchen die Flüchtlingsthematik sehr ernst nimmt und aktiv bei der Aufstellung und Unterstützung eines Helferkreises mitwirkt.

 

Der Antrag darf ausdrücklich als Lob für die bisher vom Rathaus eingeleiteten Schritte gesehen werden und soll diesen Weg weiter unterstützen.

 

Wir hoffen auf die ideelle und auch personelle Unterstützung der anderen Fraktionen.

 

MD

Download
Anlage zur Pressemitteilung 06/2014/Fraktion
Antrag-FlüchtlingssprecherIn-2014.pdf
Adobe Acrobat Dokument 57.0 KB

Besinnliches Zusammenkommen - Jahresabschlussfeier der SPD
Besinnliches Zusammenkommen - Jahresabschlussfeier der SPD

04.12.2014

 

Jahresabschlussfeier

SPD stimmt sich auf Weihnachten ein

 

Weihnachtlich lässt es die Taufkirchner SPD jedes Jahr ausklingen, bei ihrer Jahres-abschlussfeier im liebevoll dekorierten Nebenraum des Trenner.

 

SPD Ortsvereinsvorsitzende Birgit Schmidl bedankte sich bei ihren Vorstandsmitgliedern und allen Helferinnen und Helfern für die viele gute Arbeit das Jahr über, vor allem in der "heißen Phase" des Wahlkampfes.

 

Besonderes Lob galt auch der Fraktion. " Als "Frischling" im Gemeinderat habe ich von meinen Fraktionskollegen und -kollegin die volle Unterstützung und fühle mich dort sehr gut aufgehoben", meinte Schmidl.

 

Zu guter Letzt gab es dann auch noch eine kleine Wahl. Ingrid Bölke wurde für das Amt der dritten Revisorin des Ortsvereines vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

 

BS


 

02.12.2014

130.000 € Zuschuss für das Kulturzentrum
Sozialausschuss stimmt auch langfristiger Finanzierung zu

 

Die Zahlen sprachen letztendlich für sich. Michael Blume, verantwortlich für den Kultubetrieb „Ritter-Hilprand-Hof“, hat es geschafft, innerhalb von knapp zwei Jahren die Einnahmen, der vom vorherigen Bürgermeister fast marode gewirtschafteten Einrichtung, annähernd zu verdoppeln, in dem er hochkarätige Künstler wieder nach Taufkirchen brachte. "Ein Kulturbetrieb wird nie groß Gewinne machen,“ meint Blume, „aber ich möchte zumindest kostendeckend arbeiten." So stimmte der Sozialausschuss, der am 2. Dezember im Rathaus tagte, der Bezuschussung von maximal 130.000 € für das Jahr 2015 und weiteren 100.000€, für die beiden darauffolgenden Jahre zu, mit Ausnahme der Freien Wähler, die sich mit den genannten Zahlen nicht zufrieden gaben.

 

Konzept für Senioren uns Rechenschaftsberichte

 

Auch das "Seniorenpolitische Gesamtkonzept", von Herrn Dr. Stäter vorgestellt, fand Anklang. Sieht es doch die älteren Menschen als komplexe Personen, eingebunden in verschiedene Lebenssituationen. Die Handlungsempfehlungen vom "Mehrgenerationen Wohnen" bis zum Barrierefreien öffentlichen Raum" werden Schritt für Schritt von der Gemeindeverwaltung in Zusammenarbeit mit den verschiedenen Institutionen verwirklicht oder weiter ausgebaut.

 

Das Jugendsozialarbeit schon in der Grundschule beginnen muss, zeigten die Rechenschaftsberichte der Jugendsozialarbeit von Grund- und Mittelschule am Wald und des Jugendkulturzentrums "Next Level". Die Kinder haben zum großen Teil Migrationshintergrund oder kommen aus schwierigen familiären Verhältnissen, meinte Nadja Morlock, Sozialpädagogin an der Mittelschule. Es sei wichtig sie , bis zum Übergang ins Erwachsenenalter zu begleiten, mit Konfliktgesprächen, bzw. Einzelfallhilfen, Projektarbeiten, Mitgestaltung des schulischen Alltags, vielfältigen Freizeitangeboten und vielem mehr. Robert Laufmann, Leiter des "Next Level", freute sich, dass die Vorgaben von mindestens 40 Besuchern pro Tag weit überschritten werden und weiterhin steigen.

 

Mehrheit gegen den Erhalt des Hortes St. Georg

 

In der Kita St. Georg wären Umbaumaßnahmen erforderlich gewesen, wenn dort längerfristig eine Hortgruppe hätte erhalten werden sollen. Der Träger wollte die Hortgruppe unbedingt erhalten, da die Kinder dort weiterhin, nach Eintritt ins Schulalter, betreut werden könnten. Die Mehrheit des Sozialausschusses sprach sich dagegen aus, mit der Begründung, dass im "AWO Kinderhort am Wald" eine ganze Hortgruppe leer steht. Die SPD stimmte für den Umbau, der die Gemeinde ca. 10.000 € kosten würde. Fraktionssprecherin Rosi Weber begründete dies mit den Worten: "Wie sage ich den Eltern, dass ihr Kind jetzt in einen anderen Hort muss, dessen Inbetriebnahme auf Grund fehlenden Personals nicht gesichert ist. Abgesehen davon, dass das Haus an der Pappelstraße über kurz oder lang abgerissen werden muss."

 

Little Bird“ vereinfacht das Anmeldeverfahren für Kindertagesstätten

 

Bereits als dritte Bürgermeisterin hatte Rosemarie Weber angestrebt, das Anmeldeverfahren für Kindertagesstätten zu vereinfachen. Sie setzte sich dafür ein, dass die Software "Little Bird", die problemlos integriert werden kann, von der Verwaltung übernommen wird. Nun wurde ihre hartnäckiges Bestreben belohnt. Einstimmig wurde beschlossen, dass die Verwaltung in Zukunft mit dem Programm arbeitet, das eine zentrale Plattform von Angebot und Nachfrage in allen Bereichen der Kinderbetreuung bietet und es auch Eltern leicht macht, den idealen Platz für ihr Kind zu finden. Wer keinen Internetanschluss besitzt, hat die Möglichkeit, dies über die Gemeinde oder der gewünschten Kita zu tun.

 

BS

 


Zweiter Bürgermeister Alfred Widmann leitete zeitweise die Gemeinderatssitzung
Zweiter Bürgermeister Alfred Widmann leitete zeitweise die Gemeinderatssitzung

28.11.2014


Bericht aus dem Gemeinderat

Haushalt nach sechsstündiger Sitzung beschlossen


An dieses Bild könnte sich die SPD-Fraktion gewöhnen: Alfred Widmann (SPD) leitete am Dienstagabend die Gemeinderatssitzung während der Beratung über den Gemeindehaushalt für 2015. Grund für den Wechsel der Sitzungsleitung war der abermalige Antrag des Grünen Fraktionssprechers David Grothe zum Bürgermeister-KFZ. Die Streichung der 50.000 € fand aber auch diesmal, wie bereits im Finanzausschuss, keine Mehrheit. Nur die ILT und einzelne SPD-Gemeinderäte stimmten mit den Grünen. Bürgermeister Sander fühlte sich persönlich beteiligt, sodass er an der Beratung und Abstimmung nicht teilnahm und so auch Grothes Fragen aus dem Weg ging.

Der bereits in zahlreichen Vorgesprächen und im Finanzausschuss besprochene Haushalt wurde letztlich einstimmig angenommen. Er schließt mit einer Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt in Höhe von 49.900 € und einem Gesamtvolumen von 32.811.000 € ab. Die Rücklagenentnahme beträgt ca. 16.000.000 €, sodass diese von 28,2 Millionen € auf 8,1 Millionen € schrumpft.

Vor allem hohe Bau- und Personalkosten sind der Grund für den beträchtlichen Zugriff auf die Rücklagen der Gemeinde, eine Entwicklung, der Eckhard Kalinowski (FW) mit Bauchschmerzen entgegen blickt. Im Zuge der Vorgespräche war bereits heftig über die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt debattiert worden. Vor allem durch die Finanzexperten Alfred Widmann (SPD) und Herbert Heigl (CSU) konnte eine Reduzierung der vorher geplanten Summe von über 200.000 € auf unter 50.000 € bewirkt werden.

Immerhin sind weder Kreditaufnahmen vorgesehen, noch wurden die Grund- und Gewerbesteuer erhöht.

Gastronomiekonzept für Ritter-Hilprand-Hof vorgestellt

Regional, qualitativ, bezahlbar, so lässt sich das Gastronomiekonzept der Firma Siebach & Friends in wenigen Worten zusammenfassen, welches der Gemeinderat vor einigen Monaten in Auftrag gegeben hatte.

Am Dienstag stellte Herr Siebach das fast fertige Konzept vor, welches im Gemeinderat keine besondere Begeisterung bewirkte. „Der Wirt vor Ort“, der „regionale Bezug zur Örtlichkeit“, „die Identifikation mit der Wirtschaft“, alles „Wünsche, die nicht greifbar sind“ kritisierte Michael Neumayer (FW). Aus Sicht der Freien Wähler klang das Konzept zwar „ganz toll“, sei aber nicht mehr als ein Wunschkatalog.

Auch Alfred Widmann (SPD) konnte das Konzept nicht begeistern. Ihm fehlten konkrete Angaben, wie Öffnungszeiten oder eine Nachmittagskarte. Der bisherige Wirt des Ritter-Hilprand-Hofs Luis Bojani äußerte sich gegenüber der Presse ebenfalls negativ: „Das hätte aus dem Internet kopiert sein können.“ Dennoch hält der Gemeinderat am Vorgehen fest. Eine kleine Gruppe aus Verwaltung und je einem Fraktionsvertreter soll einen Katalog mit Ausschreibungskriterien erarbeiten.

Die "offene" Variante - eine Visualisierung des Planungsbüros
Die "offene" Variante - eine Visualisierung des Planungsbüros

Lindenpassage: Offen oder geschlossen?

Die bisherigen Planungen eines neuen Einkaufszentrums am bisherigen Standort der Lindenpassage wurden weiterentwickelt und vorgestellt. Neu ist, dass nun auch eine Planung einer „offenen“ Passage mit weniger Ladenflächen in die Diskussion mit aufgenommen wurde. Das Planungsbüro Dragomir hatte diese Variante mit aufgenommen, weil sie es für städtebaulich sinnvoller hält.

Nun stellt sich für den Gemeinderat die Grundsatzfrage nach einer offenen oder geschlossenen Variante. Die bisher ins Auge gefasste geschlossene Variante sieht einen überdachten Neubau mit Tiefgarage vor. Ein kleines Einkaufszentrum mitten in Taufkirchen also, mit zahlreichen Ladenflächen und integriertem Wohnraum. Die neue, offene Variante, sieht hingegen statt bisher bis zu 95 Wohnungen, rund 120 Wohnungen vor, dafür aber weniger Verkaufsflächen und dadurch auch weniger Stellplätze bzw. eine kleinere Tiefgarage.

Kontrovers diskutierte der Gemeinderat die verschiedenen Möglichkeiten. Rosi Weber (SPD) mahnte etwa an, dass man „nicht am Bedarf vorbei planen“ solle: „Taufkirchen brauche kein zweites PEP, sondern einen Nahversorger“, so auch die Meinung von Edith Hirtreiter (ILT).

Michael Lilienthal (FW) und Matteo Dolce (SPD) sahen indes keinen Grund für einen Neubau, wenn keine wesentlichen Veränderungen erfolgen, also wieder eine offene Lösung wie bisher gebaut werden würde. Sie plädierten für die geschlossene Version. Auch Alfred Widmann (SPD) konnte sich nicht für die offene Variante begeistern: „Wenn ich einkaufen gehe, dann fahre ich dort hin wo ich mehrere Geschäfte gleichzeitig finde, und wo es warm und angenehm zum einkaufen ist.“

Letztlich wurde der Tagesordnungspunkt vertagt. Das Planungsbüro stellt bis zur nächsten Sitzung weitere Unterlagen zur Verfügung, nachdem einige Gemeinderäte sich kein konkretes Bild vom Bauvorhaben machen konnten.

Stromnetzübername geplant

Teure Anwälte bringen nicht immer den gewünschten Erfolg. Im Jahr 2012 hatte der Gemeinderat per Beschluss ein teures Anwaltsbüro damit beauftragt, einen neuen Konzessionsvertragspartner für das Stromnetz in Taufkirchen zu beauftragen. Nach dem Vergabebeschluss im Jahre 2013 hatten die Stadtwerke München Infrastruktur GmbH den Zuschlag erhalten und hätten der neue Betreiber des Taufkirchner Stromnetzes sein sollen.

Gegen diesen Beschluss und das Konzessionierungsverfahren gingen die Bayernwerk AG, vormals E.ON Bayern AG, gerichtlich vor, sodass die Gemeinde es aus Kostengründen vorzog das Verfahren stillzulegen und keinen teuren und langwierigen Prozess zu wagen. Der Beschlussvorschlag der Verwaltung sah am Dienstag vor die Beschlüsse über die Konzessionierung aus 2012 und 2013 zurückzunehmen und das Verfahren neu und rechtlich sicherer aufzurollen.

Auf Antrag der Grünen geht Taufkirchen nun einen ganz anderen Weg: Taufkirchen möchte das Stromnetz selbst betreiben, ggf. durch die Gründung einer eigens dafür zuständigen GmbH. Bürgermeister Sander signalisierte grundsätzlich Zustimmung und sagte zu, bis März mögliche Vorgehensweisen festzustellen. Derweil wurden die Beschlüsse aufgehoben, und es soll mit der Bayernwerk AG (E.ON) ein Interimsvertrag geschlossen werden.

Die SPD Fraktion begrüßt den Vorstoß der Grünen. Alfred Widmann (SPD) sagte dazu: „Wir haben uns das damals mit Pötke nicht getraut. Aber jetzt haben wir die Chance, das konsequent durchzuziehen.“

Arbeitsmarktzulage für Erziehungsberufe

Erzieherinnen und Erzieher, sowie Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger erhalten seit einem Stadtratsbeschluss der Stadt München eine Arbeitsmarktzulage. Darauf hat der Bayerische Städtetag eine Empfehlung an die Gemeinden verschickt, bei diesem Vorgehen mitzuziehen, u. a. um keine Konkurrenz zwischen den Gemeinden entstehen zu lassen. Taufkirchen hat zwar keine eigenen Angestellten im Erziehungsdienst, signalisierte jedoch, den Trägern in Taufkirchen mit einem Defizitausgleich entgegen zu kommen, sofern sie die Arbeitsmarktzulage gewähren.

Bis zu 150 € im Monat, können demnach Erzieherinnen und Erzieher und Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger, zusätzlich zum Gehalt erhalten, sofern die Träger diese ausbezahlen. Das Defizit gleicht dann die Gemeinde Taufkirchen aus.

Anmietung von neuem Bürgertreff und Büro für Quartiersraum-Management

Nach dem SPD Bürgerbüro zieht nun auch der Bürgertreff von der Lindenpassage in die Eschenpassage um. Für rund 1.700 € monatlich mietet die Gemeinde einen 221 qm großen Laden gegenüber vom Schuster an. Weitere 60 % der Mietkosten übernimmt die Regierung von Oberbayern in Rahmen der Städtebauförderung. Denn zusätzlich zum Bürgertreff wird die Fläche auch als „Quartierladen“ für die Siedlung am Wald fungieren.

Schwarzbauten am Waldweg

Auf Antrag der Freien Wähler, erneut über den Erlass einer Außenbereichssatzung für den Bereich östlich des Waldweges zu debattierten, gab die Gemeinde bekannt dass die untere Bauaufsichtsbehörde derzeit eine Aufstellung vorbereitet mit Unterlagen, die ihr zu dem Gebiet vorliegen. Darunter könnten auch Baugenehmigungen fallen. Der Gemeinderat einigte sich darauf, die Auflistung zunächst abzuwarten, und vertagte den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung. Die SPD ist skeptisch ob diese Auflistung wirklich Klarheit über die baurechtliche Lage dort schaffen wird.

Peter Gillich und Erika Titsch werden Leo's Sportlertreff weiter betreiben

In nichtöffentlicher Sitzung war der Beschluss gefallen, Peter Gillich, den bisherigen Wirt von Leo's Sportlertreff, seine Wirtschaft weiter betreiben zu lassen. Zusammen mit Erika Titsch hatte Gillich sich im letzten Jahr bewährt. Nun konnten die beiden den Gemeinderat mit ihrem Konzept überzeugen. Die Gespräche über den neuen Pachtvertrag und über eine eventuelle neue Namensgebung der Gaststätte werden Vertreter aller Gemeinderatsfraktionen zusammen mit dem Pächter und der Verwaltung führen. Die Bekanntgabe des Beschlusses erfolgte in öffentlicher Sitzung.

MD


27.11.2014

Standortfrage zur

Asylbewerberunterkunft

Vier Grundstücke stehen zur engeren Auswahl

Von insgesamt neun diskutierten Standorten sind nach genauer Analyse vier übriggeblieben als mögliche Unterkunft für die in Taufkirchen zu erwartenden Asylbewerber. Nach dem Schlüssel des Landratsamtes, bezogen auf die Einwohnerzahl, werden der Gemeinde 134 Personen zugewiesen. Über diese möglichen Standorte informierte Bürgermeister Ullrich Sander jetzt in einer zweiten Informationsveranstaltung die Bürger im Ritter-Hilprand-Hof.

Die vier Grundstücke um die nun debattiert werden soll sind:

  • Kegelfelder nördlich

  • Kegelfelder südlich

  • Zirkuswiese“ am Sportpark

  • Pfarrer-Weidenauer-Straße zwischen der Kirche und der Bäckerei

Bei dem Grundstück auf dem südlichen Teil der Kegelfelder, wo die Realschule und das Integra-Kinderhaus stehen, gab Sander zu bedenken, dass dort eventuell das neue Schulzentrum mit Mittel- und Grundschule entstehen könnte.
Die „Zirkuswiese“ hält hingegen die SPD für ungeeignet, nicht nur wegen dem unpassenden Namen. Der Standort im Sportpark erscheint der SPD nicht als angemessene Lage für Wohn- und Schlafräume, unmittelbar neben einem Fußballplatz. Allerdings gehört das Grundstück bereits der Gemeinde.
Das Grundstück an der Pfarrer-Weidenauer-Straße läge zwar auch im Eigentum der Gemeinde, böte aber aufgrund seiner begrenzten Größe nur Platz für 40 Asylbewerber.
Für das weitere Vorgehen steht die Bürgerbeteiligung an vorderster Stelle. Bis zum
10. Dezemberkönnen sich alle Taufkirchnerinnen und Taufkirchner bei der Gemeinde melden und Bedenken oder Anregungen vortragen.
Besonders positiv hervorzuheben ist die hohe Bereitschaft in der Bevölkerung zur Aufnahme der Asylbewerber. Denn auch die zweite Veranstaltung verlief unaufgeregt und zeigte, dass die Hilfsbereitschaft größer ist als Ängste.
Die SPD Taufkirchen wird sich weiterhin mit Nachdruck dafür einsetzen dass dies so bleibt. „Wir glauben, dass durch ein geordnetes und planvolles Handeln mit starker Bürgerbeteiligung erst gar keine größeren Konflikte entstehen werden. Wichtig werden vor allem ein geeigneter Standort und eine gute Betreuung der Flüchtlinge sein. Unterm Strich werden diese, wenn wir gewissenhaft vorgehen, Taufkirchen bereichern.“, so Gemeinderat Matteo Dolce.


Wenn Sie Anregungen, Bedenken oder Fragen haben können Sie sich gerne an uns über die Kontaktfunktion melden. Wir leiten ihr Anliegen auch gerne an die Gemeinde weiter.


Sollten Sie Interesse an einer Mitarbeit im Helferkreis für die Asylbewerber haben, können Sie ebenfalls gerne Kontakt mit uns aufnehmen. Wir vermitteln ihr Anliegen gerne an die zuständigen Personen.

 

MD


18.11.2014


Informationen zur Standortfrage

Gemeinde Taufkirchen informiert


Der Taufkirchner Bürgermeister Ullrich Sander lädt alle interessierten Bürger am Montag, den 24. November, um 18.30 Uhr zu einer Informationsveranstaltung mit dem Thema „Asylbewerberunterkunft in Taufkirchen“ in den Ritter-Hilprand-Hof ein.
Bereits am 21. Oktober hatte Sander, gemeinsam mit Vertretern des Landratsamtes, allgemeine Informationen zur aktuellen Lage im Landkreis vermittelt. Inzwischen liegen der Gemeinde neue Informationen, auch zur Standortfrage, vor, zu denen sich der Bürgermeister jetzt äußern wird.
Auf die Kritik aus der ersten Veranstaltung, die Gemeinde hätte diese mit Plakaten ankündigen sollen, reagierte die SPD-Taufkirchen umgehend und stellte jetzt 30 eigene Plakatständer mit der entsprechenden Ankündigung auf.

Über diese Webseite werden regelmäßig aktuelle Informationen, auch zu diesem Thema, zur Verfügung gestellt. Bei Fragen können Sie uns auch gerne jederzeit kontaktieren.

Für stets aktuelle neue Informationen können Sie auch unseren Newsletter abonnieren.

MD, MH


13.11.2014


Vorsicht Trickdiebe!

Peter Paul Gantzer (MdL) klärt auf


Unglaublich mit welch dreisten Mitteln Trickdiebe versuchen in die Wohnungen ihrer Mitbürger und an ihr Geld zu gelangen: Sie geben sich als Handwerker, Vertreter, Heizungsableser aus, möchten ihr Baby wickeln, auf die Toilette gehen, einen Kugelschreiber ausleihen und vieles mehr.

Mit viel Sachwissen aber auch Humor erzählte der Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Peter Paul Gantzer, der auf Einladung der SPD nach Taufkirchen gekommen war, was er als Sicherheitsreferent des Bayerischen Landtags so alles erlebt. Auch bei merkwürdigen Telefonanrufen, die dubiose Gewinne versprechen oder sich der Anrufer als hilfesuchender "Enkel" von dem man noch nie etwas gehört hat ausgibt, sollte man am besten gleich wieder auflegen.

Leider steige nicht nur die Zahl der Trickdiebstähle, auch die Zahl der Einbrüche sei um 40 % gestiegen. Wobei sich hier der Tätertyp verändert habe: Mobil, gut vernetzt und möchte schnell vom Tatort wegkommen. Hier seien Häuser und hochgelegene Wohnungen in Autobahnnähe besonders gefährdet. „Holen sie sich Ratschläge bei der Polizei, diese weiß am besten, wie sie sich und Ihr Hab und Gut schützen können“, rät Gantzer.

Oft ist es Mitleid, aber auch Gier, die die Menschen veranlasst auf die haarsträubendsten Mails zu reagieren. „Wenn Ihnen jemand Geld verspricht, aber zuerst Vorkasse verlangt, kann da etwas nicht stimmen“, sagt Gantzer. Zum Abschluss appelliert der Ehrenkommissar der Bayerischen Kriminalpolizei an seine Zuschauer, wachsam zu bleiben und ein gesundes Misstrauen zu entwickeln.

Trotz Einbrüchen und Betrugsfällen aller Art zog Gantzer eine sehr positive Bilanz: „Bayern ist das sicherste Land, nicht nur in Deutschland, sondern der ganzen Welt.“

Um das zu fördern veranstaltet der ehemalige Notar Gantzer immer wieder Vorträge im Münchner Landkreis um die Menschen aufzuklären und Schwachstellen aufzuzeigen. Zuletzt war Gantzer in Taufkirchen um zum Thema „Testament und Vorsorgevollmacht“ aufzuklären.

Die SPD Taufkirchen möchte diese Art von Veranstaltungen fortführen. Birgit Schmidl, Ortsvereinsvorsitzende sagte dazu: „Wir haben die Aufgabe den Menschen Politik zu erklären und sie zu informieren. Prof. Dr. Peter Paul Gantzer hat einige offene Fragen beantwortet und wichtige Aufklärungsarbeit geleistet.“

Rund 50 Besucher waren gekommen und hatten im Anschluss an Gantzers Vortrag Gelegenheit Fragen zu stellen. Die SPD Taufkirchen plant weitere Veranstaltungen für das kommende Jahr.


BS, MD

 

VIDEO: Einen Kurzbericht zu Gantzers Vortrag in Taufkirchen finden Sie auf unserem Youtube-Kanal!


06.11.2014

 

Sitzung im neuen Bürgerbüro

Zentrale Lage in der Eschenpassage

 

Am Donnerstag eröffnete Ortsvereinsvorsitzende Birgit Schmidl die erste Vorstandssitzung im neuen SPD Bürgerbüro in der Eschenstraße 52, direkt neben der Bäckerei.

 

Die zentralere Lage soll durchaus als Signal verstanden werden. Die SPD arbeitet in Taufkirchen nämlich vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern, für die Bürgerinnen und Bürgern. Der Umzug war zudem nötig geworden, da die Lindenpassage, dem früheren Standort des Büros, bald eine Baustelle sein wird.

 

Das neue Büro ist zwar etwas kleiner als sein Vorgänger, dafür aber mitten im Zentrum. Hier stehen die Türen grundsätzlich jedem offen. Die SPD Taufkirchen will auf jeden Fall ab dem kommenden Jahr auch hier bei Bürgersprechstunden den Taufkirchnerinnen und Taufkirchnern Rede und Antwort stehen.

 

MD


Bürgermeister Ullrich Sander, Birgit Schmidl
Bürgermeister Ullrich Sander, Birgit Schmidl

09.10.2014

Birgit Schmidl rückt nach

Erste Sitzung hat es in sich


Gut Ding will Weile haben. - Birgit Schmidl, die Vorsitzende der SPD Taufkirchen, schafft den Sprung in den Gemeinderat. Der Grund dazu war freilich nicht so schön: Im Juli musste die 24 jährige Gemeinderätin Susanne Weber erklären dass sie ihr Mandat niederlegen müsse um eine Arbeitsstelle in der Schweiz annehmen zu können.


Fraktion und SPD Taufkirchen freuen sich nun über die neue Gemeinderätin. Mit ihr rückt eine sozial engagierte und hoch motivierte Kommunalpolitikerin nach, die sich seit Jahren mit voller Kraft für Taufkirchen einsetzt. Schmidl ist in Taufkirchen zu Hause, arbeitet für ein in Taufkirchen ansässiges Unternehmen, ist seit vielen Jahren politisch in der SPD aktiv und kümmert sich zusätzlich um den Taufkirchner Umweltgarten.


Sie übernimmt zunächst alle Funktionen, die Susanne Weber vorher inne hatte: Unter anderem die Mitgliedschaft im Sozialausschuss und die Funktion als erste Vertreterin im Abwasserzweckverband.

 

Bürgermeister Ullrich Sander vereidigte Frau Schmidl in der Gemeinderatssitzung am Dienstag feierlich und wünschte ihr gutes Gelingen. Schmidl selbst, vor der Gemeinderatssitzung noch etwas aufgeregt, freute sich nach der ersten Sitzung über den spannenden Abend und resümierte:


„Es ist eine Herausforderung der ich mit Begeisterung entgegen blicke. Ich bin angetreten um mich noch mehr für Taufkirchen, meine Gemeinde, einsetzen zu können und werde alles daran setzen diesem Amt gerecht zu werden.“


Debes verteidigt sich


Schmidls erste Sitzung hatte es wirklich in sich. Gemeindebaurätin Tanja Debes nahm sich im Vorfeld der Sitzung das Recht heraus, erstmal einige Dinge klarzustellen. In erster Linie gegenüber Edith Hirtreiter (ILT), die ihr in der letzten Bauausschusssitzung öffentlich vorgeworfen hatte den Gemeinderat unzureichend über die gemeindliche Bauplanung zu informieren. Hirtreiter hatte von einer „Magerproduktion“ im Hinblick auf die Sitzungsvorlagen gesprochen. Debes verwehrte sich gegen derartige Anschuldigungen: „Es ist unzutreffend dass die Bauverwaltung dem Gemeinderat Informationen vorenthalte oder irgendjemanden über den Tisch ziehen wolle.“

 

Nach dieser Klarstellung, referierte sie ausführlich den Ablauf der Planungen an der Tölzer Straße 1 und dem dortigen ehemaligen Gebäude der alten Brennerei - das Thema an dem der Streit entfacht war.

 

Debes reagierte mit ihrer Stellungnahme auf die Anschuldigungen der ILT. Eine größere Diskussion im Gemeinderat blieb jedoch aus, wohl auch um eine Eskalation der Debatte zu vermeiden. Schließlich rang sich Bürgermeister Sander zu einem Schlusswort durch: „Für die Zukunft wissen wir nun, wie wir es besser machen können.“


Diskussion über Schwarzbauten endet erneut ohne Beschluss


Im Außenbereich von Gemeinden sollen grundsätzlich keine kleinen vereinzelten Siedlungen entstehen. So sieht es das Baurecht vor. Damit sollen Splittersiedlungen vermieden werden und u. a. Kosten für die Erschließung gering gehalten werden.

 

So eine Splittersiedlung ist, trotz dem entgegen stehenden Baurecht, seit 1924 in Taufkirchen entstanden. Vor allem in den Nachkriegsjahren wurden am Waldweg Häuser, ohne Baugenehmigung errichtet. Diese Schwarzbauten wurden über die Jahre von behördlicher Seite auch geduldet.

 

Seit 1990 wiesen die Baubehörden laut eigenen Angaben die dortigen Grundstückseigentümer jedoch immer wieder darauf hin, dass Erweiterungs- und Neubauten dort unzulässig seien und bei Zuwiderhandlungen mit baurechtlichen Maßnahmen, bis hin zu einer Baubeseitigungsanordnung, zu rechnen sei.

 

Ungeachtet dessen sollen dort seit den 90er Jahren weitere Häuser und Erweiterungsbauten entstanden sein, die über eine behördlich geduldete Sanierung bestehender Gebäude, weit hinaus geht.

 

Auf Antrag der CSU-Fraktion wurde 2009 erstmalig im Bauausschuss und Gemeinderat über die dortige Situation und den Erlass einer möglichen Außenbereichssatzung debattiert, die rechtliche Sicherheit für die dortigen Bewohner schaffen könnte. Ob diese rechtlich überhaupt zulässig ist, konnte das Landratsamt München, auf Nachfrage der Gemeinde, jedoch nicht beantworten. Der Gemeinderat beschloss damals die Entscheidung zurück zu stellen, konnte sich jedoch grundsätzlich einen Satzungserlass vorstellen.

 

Am Dienstag hatte der Gemeinderat erneut über das Thema zu beraten. FW-Fraktionschef Michael Lilienthal bemängelte den Umfang der Sitzungsvorlage. Ein so komplexes Thema könne nicht in kurzer Zeit, anhand von drei Seiten Text, beraten werden und regte ein baurechtliches Gutachten an um eine sichere Lösung zu finden.

 

Der Gemeinderat tendierte mehrheitlich dazu, die bestehenden Gebäude baurechtlich zu sichern und den dort lebenden Bürgerinnen und Bürgern entgegen zu kommen. SPD-Fraktionschefin Rosi Weber stellte klar: „Es geht hier um Menschen, und wir wollen nicht dass irgendjemand auf der Straße landet.“

 

Matteo Dolce (SPD) sah die Angelegenheit kritischer: „Es ist klar, dass kein Gebäude beseitigt werden soll, welches dort seit 30, 40 Jahren steht. Es kann aber auch nicht sein, dass Leuten, denen man seit Jahren sagt dass sie dort nicht bauen dürfen, und es trotzdem tun, mit einer solchen Außenbereichssatzung entgegengekommen wird.“ Nach Dolce's Auffassung überwiegen die in der Sitzungsvorlage aufgelisteten öffentlichen Interessen (darunter Erschließungs- und Räumungskosten) gegenüber den privaten Interessen der Grundstückseigentümer. Auf jeden Fall solle verhindert werden dass auf dem Gelände weitere Schwarzbauten entstehen. Für die bestehenden Gebäude müsse ein Gutachten klären wie man diese planungsrechtlich sichern kann ohne neues Bauland zu schaffen.

 

Der Gemeinderat beschloss schließlich, gegen die Stimmen der SPD, eine Vertagung des Tagesordnungspunktes.


Gemeinde schafft iPads an


736,61 € pro Stück, so viel kostet die Gemeinde das Premium Produkt von Apple. Mit Tablet-PC's möchte die Gemeinde nun einen weiteren Schritt in Richtung Zukunft gehen. „Papierlose Gemeinderatsarbeit“ ist das Stichwort, mit dem Bürgermeister Sander in Feldkirchen bereits Erfahrung sammeln konnte und zählt die Vorteile des Apple-Produkts auf: „leichte Bedienbarkeit, einfach zu wartendes Betriebssystem, kompaktes leserliches Format“.

 

„Ich möchte nun auch mal die Nachteile von Apple aufzählen.“, begann Grünen-Fraktionschef David Grothe seinen Redebeitrag: Apple sei nicht nur teuer, sondern auch nur schwer mit anderen Produkten kompatibel. Außerdem solle die Gemeinde die Wartung nicht selbst übernehmen, schließlich habe dies der Kreistag auch an eine externe Firma, aus Kostengründen, delegiert.

 

SPD-Fraktionsvize Matteo Dolce unterstützte die Aussage seines Kollegen und fügte hinzu: „Für unsere Zwecke, ist ein günstigeres Produkt völlig ausreichend.“ Zudem könne man von einer EDV Abteilung erwarten dass sie auch mit Nicht-Apple-Produkten fertig werde.

 

Gemeinderat Heigl (CSU) wies indes darauf hin, dass er bereits einige Erfahrung in seiner Firma mit Apple-Produkten gemacht habe. Sie seien zwar auch nicht seine erste Wahl, ihre Vorteile überwiegen jedoch, rein wirtschaftlich betrachtet, die Nachteile. Apple-Produkte seien aufgrund des geschlossenen Systems sicherer. Gerade für nichtöffentliche Sitzungsvorlagen muss diese Sicherheit gewährleistet sein, so Heigl.

 

Der Gemeinderat entschloss sich schließlich dazu einer Anschaffung der iPads zuzustimmen. Gegen die Stimmen der Gemeinderäte Zaglbauer-Swoboda (Grüne), Grothe (Grüne) und Dolce (SPD) wurde der Antrag mit 21 Stimmen angenommen.

 

MD


Artikel aus dem Münchner Merkur vom 19.09.2014
Artikel aus dem Münchner Merkur vom 19.09.2014

18.09.2014

SPD Ortsverein Taufkirchen erschüttert über Tod Annemarie Dentschs


Die Nachricht über den Tod von Annemarie Dentsch, der ersten Bürgermeisterin von Planegg, hat uns tief erschüttert. Völlig unerwartet und viel zu früh ist Sie in der Nacht zum Mittwoch von uns gegangen.


Sie war eine sachliche und kompromissorientierte Politikerin, genau so wie man es sich von einer Bürgermeisterin erhofft.


Unser tief empfundenes Mitgefühl gilt ihrem Lebensgefährten.


Wir werden Annemarie in guter Erinnerung behalten.


Im Namen des SPD Ortvereins Taufkirchen und der Gemeinderatsfraktion


Birgit Schmidl

Vorsitzende


Von links: Hans Dosch, Birgit Schmidl, Michael Schanz, Axel Markwardt, Walter Filser, Aenne Markwardt, Anke Liebsch, Matteo Dolce, Rosi Weber, Brigitte Commes, Herbert Fischer
Von links: Hans Dosch, Birgit Schmidl, Michael Schanz, Axel Markwardt, Walter Filser, Aenne Markwardt, Anke Liebsch, Matteo Dolce, Rosi Weber, Brigitte Commes, Herbert Fischer

13.09.2014

Pressemitteilung 03/2014/Verein und Fraktion
SPD Taufkirchen hält Klausur über Wahlkampf ab

Programm, Kandidatenliste, Kandidatin, Wahlkampf und Zukunftsausblick. Das waren die Tagesordnungs-punkte der Taufkirchner SPD-Klausur am letzten Samstag. „Nachlese und Fehleranalyse“ war das Stichwort zu dem rund 12 Mitglieder der Taufkirchner SPD zusammengekommen waren.

 

Die von Axel Markwardt geleitete Runde setzte sich mit den einzelnen Punkten auseinander und versuchte Erklärungen für den Ausgang der Wahl zu finden.


So wurden das Wahlprogramm und dessen Inhalte genau unter die Lupe genommen, sowie die Organisationsstruktur des Wahlkampfteams kritisch betrachtet. Bei der Kandidatenliste und der Bürgermeisterkandidatin Rosi Weber waren sich alle einig, dass die Personalien kein Grund für ein nur mäßig besseres Wahlergebnis sein konnten. „Die Kandidatenliste war ausgewogen. Da war von jung bis alt alles dabei.“, so Birgit Schmidl, Ortsvereinsvorsitzende und designierte Nachrückerin für die ausgeschiedene Gemeinderätin Susanne Weber. Auch an Rosi Weber hält die SPD als die richtige Wahl fest. Warum sich ein unpolitischer und neuer CSU-Kandidat gegen das Taufkirchner Urgestein Weber letztlich durchsetze, konnte sich keiner erklären.


Nach mehreren Stunden Beratung folgte noch der Ausblick auf die Zukunft. Fraktion und Vereinsvorstand wollen sich in den kommenden Wochen intensiv mit dem Städtebauförderungsprogramm und der Asyldebatte auseinandersetzen. Die SPD-Fraktion wird in den kommenden Jahren das Wahlprogramm durchgehen und gegebenenfalls entsprechende Anträge im Gemeinderat stellen.


Auch das Thema „Demokratie und Transparenz“ war angesichts der Anfrage der ILT an den ersten Bürgermeister, bezüglich der zu langen sitzungsfreien Zeit, hochaktuell. „Die ILT hat recht. Die Begründung Sitzungen aufgrund der 'Wiesn' ausfallen zu lassen ist ein Witz. Man muss von einem Gemeinderat erwarten können dass er regelmäßig tagt, egal ob grad Ferien sind oder die Wiesn ist. Wir erwägen einen Antrag zu stellen durch den über die Geschäftsordnung ein Ferienausschuss verankert werden soll.“, so Gemeinderat Matteo Dolce.

 

Es ist nicht das erste Mal dass Bürgermeister Sander mangelnde Tatkraft und Transparenz vorgeworfen wird. Zur Veröffentlichung anonymisierter nichtöffentlicher Tagesordnungspunkte stimmte er erst auf Antrag der Grünen zu und die automatische Protokollierung des Abstimmungsverhaltens lehnte er trotz Proteste der Freien Wähler ab.


Die SPD wird in den kommenden Tagen prüfen wie sie einen möglichen Antrag formulieren und wen sie mit ins Boot holen möchte. Eine Kooperation mit der ILT in dieser Frage ist nicht ausgeschlossen: „Zwei Monate Sitzungsfrei sind zu viel. Wir haben gesagt wir werden mit allen Parteien konstruktiv zusammenarbeiten, solange es sich um ein seriöses Thema handelt.“, sagte Gemeinderätin Rosemarie Weber zum Abschluss der Klausur.

Download
Pressemitteilung 03/2014/Verein und Fraktion
Originaltext
Pressemitteilung-03_2014-Klausur.pdf
Adobe Acrobat Dokument 54.8 KB

v. l.: Herbert Fischer, Hartmann Räther, Hans Dosch (Foto: Hussmanns)
v. l.: Herbert Fischer, Hartmann Räther, Hans Dosch (Foto: Hussmanns)

12.09.2014

Boule im Sportpark Taufkirchen

 

Beim letzten Boule-Treffen im Taufkirchner Sportpark war Hartmann Räther wieder einmal nicht zu schlagen. Als treffsicherster Spieler belegte er den 1. Platz, verriet jedoch schließlich, heimlich trainiert zu haben. Ihm folgte Hans Dosch auf Rang zwei. Enttäuscht war Herbert Fischer mit seinem 3. Rang vor Marion Hussmanns, die sich zum ersten Mal überhaupt  im Boule-Spielen versucht hatte. Um allen etwaigen Unstimmigkeiten vorzubeugen hatte Herbert Fischer einen „Abstandsmesser“ mitgebracht, mit dem auf den Millimeter genau die Nähe zur Ziel-Kugel ermittelt werden konnte.


Die SPD-Ortsvereine des Hachinger Tals
Die SPD-Ortsvereine des Hachinger Tals

09.08.2014

Rote Radltour 2014

 

Die alljährliche "Rote Radl Tour" der SPD Ortsvereine Hachinger Tal, führte dieses Mal durch den Grünwalder Forst, über die Isar, ins urige Isartaler Brauhaus. Außer der Taufkirchner SPD, die dieses Mal Organisatorin war, beteiligte sich die Unterhachinger, Oberhachinger und zum ersten Mal auch die Pullacher SPD. Beim gutem Brauhaus Weißbier versprach man sich, gemeinsame Veranstaltungen zu organisieren und die Vernetzung der Ortsvereine, vor allem bei kommunal übergreifenden Themen, zu optimieren. Auf dem Rückweg gab es eine kalte Dusche von oben. Doch was ein echter Sozialdemokrat ist, lässt sich durch schlechtes Wetter nicht abhalten und letztendlich kam dann doch wieder die Sonne zum Vorschein.


v.l. Rudi Schwab (Grüne), Gabi Zaglauer-Swoboda (Grüne), 2. BGM Alfred Widmann (SPD), Birgit Schmidl (SPD), Matteo Dolce (SPD), Ursula Schultze (FDP/FWG)
v.l. Rudi Schwab (Grüne), Gabi Zaglauer-Swoboda (Grüne), 2. BGM Alfred Widmann (SPD), Birgit Schmidl (SPD), Matteo Dolce (SPD), Ursula Schultze (FDP/FWG)

02.08.2014

Gemeinderäte unterm Regenbogen

 

Petrus hatte es dieses Mal nicht gut gemeint mit der Taufkirchner SPD. Just in dem Augenblick, als die Bänke im Garten standen für das jährliche Sommerfest im Wolfschneiderhof, öffnete der Himmel seine Schleusen und es blieb nur der disziplinierte Rückzug in die Innenräume. Ortsvereinsvorsitzende Birgit Schmidl nahm es gelassen: "Mei dös ist halt so, nach vier Jahren Sonnenschein verregnets uns mal das Fest, Hauptsache das Bier geht uns nicht aus". Und das floss noch reichlich im Laufe des Abends, denn der Stimmung tat das miese Wetter keinen Abbruch. Trotz Wolkenbruch hatten sich viele in Richtung Wolfschneiderhof aufgemacht, unter anderem etliche Gemeinderäte und -rätinnen. Das Bier und das Grillfleisch schmeckte und es gab viel zu lachen. Und als dann beim Fototermin ein Regenbogen über dem Garten erschien, war der Tag endgültig gerettet.


Bürgermeister Sander, Gemeinderätin Weber
Bürgermeister Sander, Gemeinderätin Weber

29.07.2014

Einstimmiger Beschluss für gemeinsamen Antrag

 

"Internet für Taufkirchen", so lautete der gemeinsame Antrag der Fraktionen SPD und FW, sowie der Fraktionsgemeinschaft der Grünen und FDP/FWG. Über den Antrag sollte die Errichtung eines WLAN-Netzwerkes für das Rathaus und öffentlicher HotSpots im Gemeindegebiet auf dem Weg gebracht werden.

Gleich zu Beginn stellte Bürgermeister Sander, nach Vorstellung des Antrages durch Grünen-Fraktionssprecher Grothe, klar: Der Bürgermeister und die Verwaltung unterstützen diesen Antrag. Es seien bereits viele Vorkehrungen im Gange, die durch den Antrag noch mehr Rückendeckung erhalten.

Einig war sich der Gemeinderat dass das Rathaus ein WLAN-Netzwerk benötigt, einzig die Frage nach den öffentlichen HotSpots stieß auf Kritik.

Frau Brückmann (ILT) monierte beispielsweise eine negative Entwicklung in der Kommunikationskultur durch Smartphones. Herr Heigl (CSU) stellte in Frage ob es sich dabei überhaupt um eine gemeindliche Aufgabe handele und hielt die Haftungsfrage für äußert problematisch.

Dies sah die SPD-Fraktion nicht so dramatisch. Stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender Matteo Dolce führte an, dass HotSpots nichts an der Kommunikationskultur durch Smartphones ändern würden, da Smartphone-Besitzer ohnehin in aller Regel über eine Flatrate verfügen. Zum anderen bat er darum einen Blick in die Nachbargemeinden zu werfen, die die Haftungsfrage über private Anbieter geklärt hätten. Zudem könne ein solches Vorgehen sehr wohl als gemeindliche Aufgabe zur „Förderung des Gemeinschaftslebens“ gesehen werden.

Letztlich schlossen sich auf Vorschlag des Bürgermeisters, die ILT und die CSU dem Antrag an, der einstimmig (24:0) angenommen wurde.

Die SPD freut sich, dass das gemeinsame Projekt der antragstellenden Fraktionen so positiv aufgenommen wurde.

 

Schwarzbau soll weg

 

Für weitaus mehr Furore sorgte eine Gartenhütte am Haimgarten. Der Schwarzbau war durch das Landratsamt entdeckt worden, die nachträgliche Genehmigung wurde beantragt. Auch wenn die Mehrheit die Gartenhütte als nicht störend ansah, änderte dies nichts an der Rechtswidrigkeit des Baus. Gemeindebaurätin Debes sah zwar schon die Möglichkeit im Einzelfall das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen, befürchtete jedoch die Schaffung eines Präzedenzfalls. Gegen die Stimmen der Gemeinderatsmitglieder Heigl (CSU), Dolce (SPD) und Widmann (SPD) versagte der Gemeinderat das Einvernehmen.

 

Verabschiedung von Susanne Weber

 

Am Ende der Sitzung stimmte der Gemeinderat der bereits angekündigten Entlassung von Susanne Weber (SPD) zu, die ihren Wohnsitz auf beruflichen Gründen in die Schweiz verlegen wird. Bürgermeister Sander bedauerte den Verlust für den Taufkirchner Gemeinderat, wünschte Frau Weber dennoch alles Gute und übergab ihr einen Blumenstrauß. Die Entscheidung über den Nachrücker für die SPD-Fraktion wird nach der Sommerpause erfolgen. Die nächste auf der Liste ist SPD-Ortvereinsvorsitzende Birgit Schmidl.


Susanne Weber - seit 1. Mai im Amt
Susanne Weber - seit 1. Mai im Amt

28.07.2014

Pressemitteilung 02/2014/Fraktion

Susanne Weber legt Gemeinderatsmandat nieder

 

Mit Freude nimmt die SPD-Fraktion zur Kenntnis, dass Gemeinderätin Susanne Weber erfolgreich Ihre Meisterprüfung zur Braumeisterin abgelegt hat. - Dazu gratulieren wir ganz herzlich.

 

Aber, wie immer im Leben, gibt es auch eine Schattenseite: Wir bedauern sehr, dass Susanne Weber ihr Gemeinderatsmandat niederlegen muss. Sie wird ab August eine Arbeitsstelle in Zürich antreten und ihren Wohnsitz in die Schweiz verlegen.

 

Die SPD-Fraktion und der SPD-Ortsverein wünschen ihr alles Gute und eine erfolgreiche Zukunft.

 

Damit wird nach der Sommerpause ein SPD-Fraktionssitz frei, der für einen Nachrücker der SPD-Liste bestimmt ist. Die nächste Nachrückerin auf der Liste ist Birgit Schmidl, eine engagierte Taufkirchnerin und Ortsvereinsvorsitzende der SPD. Die Fraktion geht davon aus, dass Frau Schmidl das Amt, nach Zustimmung des Gemeinderates, annehmen wird und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit.

Download
Pressemitteilung 02/2014/Fraktion
Originaltext
PM2-2014-Fraktion.pdf
Adobe Acrobat Dokument 364.9 KB

26.07.2014

Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof

 

Bei strömenden Regen trafen sich am Montag der vergangenen Woche ausgewählte Mitglieder des Taufkirchner Gemeinderates zum Ortstermin „Fahrradabstellanlagen“ in Ottobrunn. Dort stehen nämlich schon seit einigen Jahren Duplex-Fahrradabstellanlagen, die es ermöglichen auf gleicher Fläche mehr Fahrräder unterzubringen.

Das Problem: Am Taufkirchner Bahnhof fehlen Stellplätze, immer mehr Fahrräder werden irgendwo abgestellt und behindern einzelne Durchgänge.

Ca. 170 Fahrradständer stehen zur Zeit auf der Ostseite (Am Bahnsteig) des S-Bahnhofs zur Verfügung. Eindeutig zu wenig wie man unter der Woche tagsüber unschwer erkennen kann. Durch das neue System würde die Stellplatzzahl auf ca. 250 Stellplätze angehoben werden, das wären rund 80 Stellplätze mehr. Genauere Zahlen möchte die Verwaltung in den kommenden Wochen liefern. Auch die Kosten für dieses Projekt müssten von der Verwaltung genauer vorgestellt werden. Im Haushalt sind aktuell 10.000 € hierfür veranschlagt. Damit müssen die neuen Anlagen, aber auch Baumaßnahmen wie neuer Asphalt unterhalb der Radständer, finanziert werden.

Die Duplex-Fahrradständer sind leicht zu bedienen und robust, davon waren alle überzeugt. Doch bevor ein entsprechender Beschluss im Gemeinderat gefasst wird, möchten die Gemeinderäte der SPD, Grünen, Freien Wähler, ILT und CSU über die Erfahrungen aus Ottobrunn informiert werden. Dabei sind besonders die Nutzungsdauer und Fragen nach laufenden Kosten für den Unterhalt von Belang.

Für die Westseite (Eschenstraße) sind erstmal keine Änderungen geplant. Das wird erst nach dem Probeversuch auf der Ostseite ein Thema sein.

Der Ortstermin endete nach einer Stunde schließlich am Taufkirchner Bahnhof. Die Meisten fuhren mit dem Auto heim, nur der SPD-Gemeinderat war mit dem Fahrrad vor Ort.


25.07.2014

Radltour am 9. August

 

Dieses Jahr sind wir Taufkirchner an der Reihe mit der "Roten Radltour" und unser "Herr der Räder", Herbert Fischer, hat wieder generalstabsmäßig eine Tour geplant. Um auch älteren oder nicht so sattelfesten Mitbürgerinnen und -bürgern die Möglichkeit der Teilnahme zu geben, ist es dieses Mal eine kurze und nicht zu schwere Tour.

 

Die Taufkircher und Unterhachinger treffen sich um 10:30 Uhr am Sportpark Taufkirchen, dann fahren wir weiter zur Kugleralm, wo der zweite Treffpunkt um 10:45 Uhr ist. Wir radeln durch den Wald nach Wörnbrunn und dann weiter nach Grünwald, über die Grünwalder Brücke, hinunter zum Isarkanal und Richtung Norden bis zur Großhesseloher Brücke, den Höllerer Berg hinauf Richtung Pullach, wir werden dort vielleicht ein Stück schieben müssen. Endstation ist das Isartaler Brauhaus am Isartalbahnhof, Kreuzeckstraße 23, wo wir gegen 12:00 Uhr einkehren. Dort könnten die Pullacher und Grünwalder zu uns stoßen. Zurück geht es um ca 14:30 Uhr über die Großhesseloher Brücke, geradeaus durch den Perlacher Forst, Richtung Taufkirchen.

 

Wir freuen uns, wenn wir ein recht großer, munterer Trupp "Roter Radler" werden und hoffen natürlich auf einen sonnigen, aber nicht zu heißen Tag.


22.07.2014

"Der Zeit hinterher" Artikel aus der SZ


19.07.2014

Pressemitteilung 01/2014/Fraktion

Internet für Taufkirchen – Gemeinsamer Antrag SPD, Grüne, FDP/FWG, FW

 

Die Taufkirchner Parteien SPD, Grüne, FDP/FWG und FW haben einen gemeinsamen Beschlussantrag beim Ersten Bürgermeister Ullrich Sander zur Behandlung in der kommenden Gemeinderatssitzung am 29.07.2014 eingereicht.

 

Der über Parteigrenzen hinweg abgestimmte Antrag soll bewirken, dass die Gemeinde Taufkirchen in einem ersten Schritt in den Rathausräumen ein WLAN-Netz erhält. In einem zweiten Schritt sollen in Taufkirchen an verschiedenen Standorten Internet-HotSpots errichtet werden, über die sich Bürgerinnen und Bürger kostenlos einwählen können sollen.

 

Taufkirchen soll mit der Zeit gehen. Das was in anderen Gemeinden bereits Standard ist, soll auch in Taufkirchen zum Standard werden. Dies Erfordert allerdings Investitionen über die der Gemeinderat erstmal grundsätzlich beraten muss. Ebenso müssen organisatorische und rechtliche Bedenken besprochen werden.

Auch wenn die Rathausverwaltung bereits Schritte in Richtung Modernisierung der IT-Infrastruktur unternimmt, fehlt es an einem politischen Beschluss. Diesen soll der Antrag herbeiführen.

 

Im Idealfall sollen künftig Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit erhalten sich am Rathausplatz, am Sport- und Freizeitpark, an den Einkaufspassagen und am Bahnhof, kostenlos mit Ihren Smartphones, Tablets oder Laptops ins Internet einzuwählen.

 

Die SPD-Fraktion freut sich auf eine produktive Debatte in der kommenden Sitzung und auf ein gutes Ergebnis der Beratungen.

Download
Textversion der Pressemitteilung - 01/2014/Fraktion-SPD
Pressemitteilung-01_2014-Internet-SPDFra
Adobe Acrobat Dokument 49.8 KB
Download
Textversion des gemeinsamen Antrages - Internet für Taufkirchen
Antrag-SPD_Grüne-FDP-FWG_FW.pdf
Adobe Acrobat Dokument 996.9 KB

Sitzungssaal im Rathaus Taufkirchen
Sitzungssaal im Rathaus Taufkirchen

14.07.2014

Erste Sitzung des neuen Werk-, Finanz- und Hauptausschusses

 

SPD erreicht vorläufigen Kompromiss in Sachen „Burschenhütte“

 

In der ersten Sitzung des Werk-, Finanz- und Hauptausschusses (WFA) haben sich die Ausschussmitglieder auf einen Kompromiss in Sachen Burschenverein geeinigt. Auf Vorschlag des Zweiten Bürgermeisters Alfred Widmann (SPD) sprach sich der Ausschuss einstimmig für ein Provisorium aus. Der Burschenverein erhält einen Zuschuss in Höhe von 12.000 € um die alte und zum größten Teil marode Burschenhütte wieder auf Vordermann zu bringen. Zusätzlich bürgt die Gemeinde für das nächste Burschenfest mit 25.000 €, für den Fall dass die Kosten nicht gedeckt werden sollten.

Vorangegangen war ein Antrag des Burschenvereins an den Ersten Bürgermeister zur Finanzierung einer neuen Burschenhütte. Für diese wären ca. 100.000 € an reinen Materialkosten zu veranschlagen gewesen. Ein Wunsch dem die Gemeinderäte nicht grundsätzlich entgegen stehen. Allerdings waren sich schlussendlich alle darüber einig dass ein solches Vorhaben, mit derart hohen Kosten, für eine langfristige Nutzung geeignet sein muss. Vor allem die Standortfrage der Burschenhütte ist derzeit noch nicht geklärt. Das in Erwägung gezogene Grundstück am Postweg stößt nach wie vor auf heftige Kritik.

Mit dem Kompromiss wurde dem Burschenverein dennoch ein klares Signal vermittelt: Taufkirchen möchte seine Traditionen pflegen und steht grundsätzlich auch hinter dem Burschenverein. Gerade auch deswegen möchte die Gemeinde eine gute und solide Lösung für eine Hütte, die letztlich ein Vereinsheim wird, anstreben.

Der Gemeinderat hatte vor wenigen Wochen der Verwaltung den Auftrag gegeben für das Grundstück am Postweg ein Nutzungskonzept zu erstellen. Die Ergebnisse stehen noch aus.

Der Burschenverein veranstaltet jedes Jahr ein großes Dorffest und ein Weinfest für alle Bürgerinnen und Bürger. Zusätzlich sorgt er alle fünf Jahre für die Aufstellung des Maibaums. Für die Lagerung der Arbeitsmaterialien, des Maibaums und für die erforderlichen Maibaumwachen wünscht sich der Burschenverein ein Vereinsheim auf einem geeignetem Grundstück.

 

EDV-Ausstattung in der Mittelschule wird modernisiert

 

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde beschlossen in der Mittelschule an der Pappelstraße die EDV-Ausstattung zu erneuern. Während der Sitzung berichtete der Schulleiter Morawietz von der veralteten und teilweise unbrauchbaren Technik. Sogar ein Computervirus sei von den Rechnern nicht mehr zu entfernen und verursache immer wieder Probleme mit der Telekom.

Dieser untragbare Zustand wird nun beseitigt. Einstimmig sprach sich der WFHA für eine Sanierung für knapp 40.800 € aus. Dabei wurde darauf geachtet nur die nötigsten Maßnahmen umzusetzen, vor allem im Hinblick auf die ungewisse Zukunft des Schulgebäudes. Für den Fall, dass die Mittelschule umziehen müsste gingen jedoch nur 9.000 € verloren, die sich auf bautechnische notwendige Maßnahmen (vor allem die Verkabelung im Gebäude) beschränken. Die Kosten können über den bestehenden Haushalt 2014 gedeckt werden.

 

Wasserpreis bleibt Konstant

 

Ausführlich berichteten Frau Schüler und Frau Weber vom Taufkirchner Wasserwerk über den Zustand der Brunnen und des Wasserwerks insgesamt. Mehrere unerlässliche Modernisierungsmaßnahmen hatten es erforderlich gemacht den Wasserpreis zum 01.01.2014 zu erhöhen. Mit dieser Erhöhung seinen allerdings zunächst auch die Investitionen für die kommenden Jahre gedeckt. Beispielsweise die Ertüchtigung der Maschinentechnik und

die damit verbundenen Ingenieursleistungen für die Erneuerung der Druckpumpen in Höhe von Insgesamt 280.000 €, die noch während der Sitzung beschlossen wurde.

 

Kämmerer zeigt sich zuversichtlich

 

Zum Ende hin folgten noch Berichte der Kämmerei und des Wasserwerks zur Finanzlage der Gemeinde und ihres Eigenbetriebs. Kämmerer Modrzinski zeigte sich zuversichtlich während er über den Stand des Haushalts referierte. Die Gemeinderäte nahmen das zustimmend zur Kenntnis.

 

***

Die Protokolle zu den Sitzungen finden Sie nach Protokollgenehmigung auf der Webseite der Gemeinde Taufkirchen: klicken Sie hier um zur Protokollübersicht zu gelangen.


Vorsitzende Birgit Schmidl (l.) überreicht Thomas Bonz (r.) das Parteibuch
Vorsitzende Birgit Schmidl (l.) überreicht Thomas Bonz (r.) das Parteibuch

10.07.2014

Neumitglied Thomas Bonz erhält das

rote Parteibuch

 

Endlich hatten wir die Gelegenheit, unserem Neuzugang Thomas Bonz ganz offiziell das rote Parteibuch zu übereichen, trotz "Sauwetter" in gelöster Stimmung, beim SPD Stammtisch im Ritter-Hilprand-Hof. Thomas Bonz freut sich, die Möglichkeit zu haben auch aktiv mitarbeiten zu können. Seinen Einstand wird er beim Sommerfest am 2. August geben, für das wir übrigens noch dringend Freiwillige benötigen.


Wir freuen uns auf eine lange und fruchtbare Zusammenarbeit mit unserem neuen Genossen.


01.07.2014

Bürgerbüro zieht um!

 

Das SPD-Bürgebüro der Landtagsabgeordneten Natascha Kohnen zieht um! Die bisherigen Räume in der Lindenpassage wurden bereits geräumt. Wir freuen uns Sie demnächst in den neuen Räumen in der Eschenstraße 52 begrüßen zu dürfen!


Von links: Josef Seehuber, Christine Commes, Vorsitzende Birgit Schmidl, Zweiter Bürgermeister Alfred Widmann
Von links: Josef Seehuber, Christine Commes, Vorsitzende Birgit Schmidl, Zweiter Bürgermeister Alfred Widmann

05.06.2014 - Jahreshauptversammlung

 

Für zehn Jahre Mitgliedschaft bei der SPD ehrte Ortsvereinsvorsitzende Birgit Schmidl Christine Commes bei der Jahreshauptversammlung. Josef Seehuber nahm die Ehrenurkunde für 10 Jahre Mitgliedschaft stellvertretend für Sohn Michael, der als Polizeibeamter Dienst hatte und nicht selbst kommen konnte entgegen. Neben dem Rechenschaftsbericht von Schmidl und dem Kassenbericht von Alfred Widmann, nach dem der Vorstand einstimmig entlastet wurde, ging es auch um eine Wahlanalyse. Axel Markwardt betonte, dass das Wahlziel der Orts-SPD, mit Rosi Weber das Bürgermeisteramt zu besetzen, nicht erreicht wurde. Als großen Erfolg wertete Markwardt den Einzug von Weber in den Kreistag und kündigte an, nach der Sommerpause in einer Klausur noch mal den Kommunal-Wahlkampf der Taufkirchner SPD näher zu durchleuchten und zu analysieren.

Download
Der aktuelle Rechenschaftsbericht als Download
Rechenschaftsbericht für das Jahr 2013
Rechenschaftsbericht 2013.pdf
Adobe Acrobat Dokument 8.6 MB

Artikel aus dem Münchner Merkur vom 08.05.2014
Artikel aus dem Münchner Merkur vom 08.05.2014

Die Taufkirchner SPD-Mitglieder mit Rosi Weber am Wahlabend
Die Taufkirchner SPD-Mitglieder mit Rosi Weber am Wahlabend

30.03.2014 - Stichwahl

 

Ullrich Sander ist der neue erste Bürgermeister in Taufkirchen. Er setzte sich am Sonntag bei der Stichwahl gegen die amtierende dritte Bürgermeisterin Rosi Weber (SPD) mit 57,29 % der abgegebenen Wählerstimmen durch. Rosi Weber erhielt 42,71 % bei einer Wahlbeteiligung von nur 44,48 %.

Das ist ein klarer Sieg für Sander der damit die Nachfolge des suspendierten Jörg Pötke antritt. Damit stehen auch die Kräfteverhältnisse im neuen Gemeinderat fest: Die CSU kommt mit dem ersten Bürgermeister auf neun Sitze, gefolgt von der SPD (5 Sitze), den Freien Wählern (4 Sitze), den Grünen und der ILT (je 3 Sitze) und der FDP/FWG (1 Sitz). Eine absolute Mehrheit, die läge bei 13 Sitzen, kann somit keine der Parteien für sich beanspruchen. „Wir müssen alle miteinander reden“, so Alfred Widmann, Fraktionssprecher der SPD, am Wahlabend. Dazu ist die SPD Taufkirchen bereit. Mit fünf Gemeinderatsmitgliedern wird sie ihrer politischen Verantwortung nachkommen und wünscht Ullrich Sander alles Gute für die kommende Amtszeit.

 

Foto: SPD-Taufkirchen; v. l. Walter Filser, Marion Hussmanns, Josef Seehuber, Aenne Markwardt, Rosi Weber, Alfred Widmann, Rüdiger Kapteina, Matteo Dolce, Anke Liebsch, Michael Schanz


17.03.2014 - Stichwahl für die Wahl der ersten Bürgermeisterin / des ersten Bürgermeisters

Die Wahlkämpferin Rosi Weber
Die Wahlkämpferin Rosi Weber

Es war zu erwarten und es ist so gekommen. Am 30. März 2014 findet die Stichwahl zwischen der amtierenden dritten Bürgermeisterin Rosi Weber und dem CSU-Kandidaten Ulrich Sander um das Amt der ersten Bürgermeisterin bzw. des ersten Bürgermeisters statt. Die übrigen Bewerber David Grothe (Grüne), Michael Lilienthal (FW) und Bernhard Schulze (FDP/FWG) sind somit im ersten Wahlgang ausgeschieden. Damit bleibt es spannend in Taufkirchen.

 

Ungeachtet des Ausganges der Bürgermeisterwahl konnte sich die SPD Taufkirchen im Vergleich zur Kommunalwahl 2008 um knapp zwei Prozentpunkte verbessern und erzielte 22,98 %. Sie wir damit im Gemeinderat 2014-2020 erneut mit fünf Sitzen vertreten sein. Die weiteren Ergebnisse zur Wahl finden Sie unter der Rubrik Wahlen 2014.


09.03.2014 - Enttäuschende Erstwählerveranstaltung

Die Kandidaten für das erste Bürgermeisteramt
Die Kandidaten für das erste Bürgermeisteramt

Weit hinter den erhofften Zahlen blieb die Besucherzahl bei der Informationsveranstaltung für Erstwähler am Donnerstag. Gerade mal fünf junge Wähler waren auf Einladung der Parteien in den Ritter-Hilprand-Hof gekommen um sich über das Wahlverfahren der Kommunalwahl zu informieren. Und auch die Fünf die den Abend aufmerksam verfolgt hatten, waren anschließend nicht sonderlich zufrieden. Sie hatten sich erhofft mehr über die Kandidaten zu erfahren als über die Rechtsgrundlagen und das Verfahren zur Wahl. Das ist ein Kritikpunkt der zur nächsten Wahl unbedingt aufgegriffen werden muss.


03.02.2014 - Hacking für Jedermann

v. l.: Matteo Dolce, Tobias Schrödel, Bela Bach, Matthias Treff
v. l.: Matteo Dolce, Tobias Schrödel, Bela Bach, Matthias Treff

 

Wissen Sie wie Passwörter geknackt oder Handys abgehört werden, oder auch wie man in einem Hotel kostenlos Pay TV sehen kann? In seinem zugleich äußerst informativen wie auch humorvollen Vortrag begeisterte der IT-Experte und Comedy-Hacker Tobias Schrödel auf Einladung der SPD im Taufkirchner Ritter-Hilprand-Hof rund 100 Besucher mit Tipps und Tricks zu diesen Themen.

 

Er zeigte auf, wie leicht es ist, etwa für Reisekosten-Abrechnungen auf Exel-Dateien mit Hilfe einer russischen Website, die für 120 Dollar erworben werden könne, das Kilometergeld zu erhöhen. Innerhalb nicht mal einer Sekunde war das Passwort geknackt und der Zugriff auf die Datei hergestellt. Dass dies natürlich kriminell ist, veranschaulichte er mit Handschellen. Die zu knacken dauerte bei ihm jedoch nur einen kurzen Augenblick.

 

Sein Rat: Sichere Passwörter bestehen aus zwölf Stellen, gemischt mit Groß- und Klein-Buchstaben sowie Zahlen und Sonderzeichen. Während ein Passwort mit acht Buchstaben und Zahlen in Sekunden zu knacken sei, würde es 1,8 Jahre dauern ein zwölfstelliges Passwort zu knacken. Ein Passwort mit acht Zeichen plus zwölf Sonderzeichen sogar 1,89 Millionen Jahre! Um sich ein solches Passwort merken zu können, sollten die Buchstaben und Zahlen aus einem Satz bestehen, wie etwa „Mein Hund Lumpi geht seit zwei Jahren ganz alleine Gassi“, also „mH+Lgs2J#gaG“. Nicht ernst zu nehmen sein Tipp, sich von einer Kölner Firma für 4,99 Euro einen „Passworthalter“ zu bestellen und diesen am PC aufzustellen.

 

Die Lacher auf seiner Seite hatte Schrödel auch, als er erklärte, wie man anhand der in Fahrzeugen installierten IT-Technik den auf der Überholspur „dahinkriechenden“ Vordermann veranlasst, die Spur freizumachen.

 

Verblüfft waren die Gäste, als er die Tricks erklärte, mit denen Viren, bevorzugt auf Rechnern von Firmen, eingeschmuggelt werden: „Wenn Sie einen Stick finden, stecken sie ihn nie, nie in Ihren Rechner“, warnte Schrödel. Die Viren seien auf Sticks gespeichert, die in Empfangshallen oder vor dem Firmengebäude „verloren“ werden. Wer so einen Stick findet, möchte natürlich als erstes wissen, was er enthält, steckt ihn in den PC – und schon ist die Software gelöscht oder beschädigt.

 

Bei der anschließenden Diskussion beantworteten Schrödel sowie Bela Bach von der SPD und Rechtsanwalt Matthias Treff die von den Zuschauern aufgeworfene Fragen. Wer sich näher informieren will, Schrödel-Spots sind auf Youtube zu sehen, Tipps in seinem Buch „Hacking for Manager“ nachzulesen.


23.01.2014 - SPD Taufkirchen stellt ihr Wahlprogramm vor

Auszug aus dem Münchner Merkur vom 23.01.2014
Auszug aus dem Münchner Merkur vom 23.01.2014

12.01.2014 - Comedyhacker® Tobias Schrödel kommt nach Taufkirchen! (Hacking für Jedermann)

Tobias Schrödel in Aktion
Tobias Schrödel in Aktion

Müssen Informationsabende immer langweilig und trocken sein?

 

Wir sagen nein, denn es ist uns gelungen, Tobias Schrödel, Deutschlands einzigen Comedyhacker® für einen seiner seltenen öffentlichen Auftritte zu gewinnen. Bürgermeisterkandidatin Rosemarie Weber ist stolz darauf, dass wir Sie kostenfrei zu diesem hochkarätigen Erlebnis einladen können am:

 

Donnerstag, 30 Januar 2014, 20:00 Uhr (Einlass: 19:30 Uhr)

Großer Saal Ritter-Hilprand-Hof

Köglweg 5, Taufkirchen

 

Tobias Schrödel ist ein hoch renommierter Experte auf dem Gebiet der IT-Sicherheit, der Auftritte im Fernsehen hat. (siehe: www.sichere.it)

Die Zuschauer werden in den Vortrag mit eingebunden und erfahren zum einen, wie einfach es ist, Sicherheitsschleusen im Internet zu umgehen, aber auch wie man sich effektiv dagegen schützen kann. Mit interessanten Informationen, viel Witz und Humor und vielen "Aha-Erlebnissen" ist dieser Vortrag keine trockene IT- Informationsveranstaltung sondern ein echtes "Comedyevent" mit Erkenntnisgewinn.

 

Im Anschluss an die Veranstaltung möchten wir gerne den Zuschauerinnen und Zuschauern die Gelegenheit bieten, Herrn Schrödel Fragen zu stellen und einer kurzen Podiumsdiskussion beizuwohnen.

 

Die Gäste der Podiumsdiskussion werden sein:

  • Tobias Schrödel (IT-Experte)
  • Bela Bach (Ehemalige SPD-Bundestagskandidatin)
  • Matthias Treff (Rechtsanwalt, Datenschutzbeauftragter)

(Moderation: Matteo Dolce, SPD-Taufkirchen)

 

Gerade in den letzten Wochen hat die Frage nach dem Datenschutz im Internet wieder eine hohe Gewichtung in der öffentlichen Debatte erhalten. Dieses Thema werden wir damit hochaktuell aufgreifen.